Bettvorleger Merz, Nett-US-Onkel Rubio

Die Münchner Sicherheitskonferenz und das Weltwirtschaftsforum in Davos sind die einzigen europäischen Signatur-Events von internationaler Relevanz. Kalt sind beide, erstere gilt geopolitisch als die wesentlich wichtigere. Zumal sich die vermeintlichen Bösewichte der Welt an diese Zuschreibung halten wie an ein James-Bond-Drehbuch. Wladimir Putin hat einst auf der Februar-Konferenz den Kalten Krieg zurückkehren lassen. Vergangenes Jahr hat J.D. Vance den Europäern deutlich gesagt, was die Mehrheit der US-Politiker und wohl auch der Wähler vom alten Kontinent hält: nichts. In diesem Jahr kam mit Außenminister Marco Rubio der wichtigste Vertreter des kleinen Nett-Flügels der republikanischen Donald-Trump-Administration. Die versammelten europäischen Transatlantiker schnurrten vor Glück, als Rubio das alte Bündnis zwischen den USA und Europa beschwor. Die USA seien noch immer das Kind Europas, so Rubio mit US-Pathos. Ein sehr schlecht erzogenes. Dabei war der Charme-Auftritt erwartet worden, Kommentatoren hatten vor inhaltsleeren Schalmeientönen gewarnt. Trotzdem waren dann alle ganz beglückt. Wie auch immer. Erfreuen wir uns nach Grönland und Zöllen kurz an einer politischen Verschnaufpause in der Dauer-Eskalation. Der Gesandte von US-Präsident Donald Trump schwärmte auch von Mozart, Beethoven, Shakespeare, den Beatles und dem Kölner Dom als Ausdruck von Genie und Kultur Europas. Wir finden Hollywood, Taylor Swift, Burger und die Atombomben-Abschreckung auch gut. 

Friedrich Merz, schon als Bettvorleger gestarteter und noch immer nicht gelandeter Politiktiger, hat zumindest ein paar Thesen aufgestellt, die das von Sozialsystemen, Masseneinwanderung und Pazifismus eingelullte Europa ein wenig aufscheuchen könnten. Als da eine wäre: „Selbstbehauptung“ verlangt Merz. Europa müsse nun Vorkehrungen für die „neue Zeit“ treffen, die von Großmachtpolitik geprägt sei. Berlin, geht militärisch voran! Frankreich ist mit seinen Schulden beschäftigt. Laut dpa wurden in München weitere nicht unkluge Maßnahmen debattiert: Deutschland und Frankreich sprechen über einen möglichen europäischen Atomschirm. Wird ohne nicht gehen, UK sollte man nach den Epstein-Turbulenzen einbinden. Schon lange wird darüber diskutiert, wie die EU mit ihren 27 Mitgliedsstaaten handlungsfähiger werden kann. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warb erneut dafür, bei mehr Entscheidungen auf das Einstimmigkeitsprinzip zu verzichten. Gut so. Und: Merz sprach zudem davon, die Beistandsklausel im EU-Vertrag wie im Artikel 5 des Nato-Vertrags zu formulieren, also dass ein Angriff auf einen EU-Staat als Angriff gegen alle gewertet wird. Soll heißen: Österreichs Schlaucherl-Sicherheitspolitik, andere für das Militär und Sicherheit zahlen zu lassen und selbst den Dauer-Urlaub Neutralität vorzuziehen, dürfte endlich zu Ende sein. Das wäre zumindest für die Kleinmacht Österreich eine gerechte Zukunft. 

PS: Heute über Christian Kern und die SPÖ zu schreiben, wäre pietätlos gewesen.