Expertinnen und Experten

Hat China jetzt eine eigene Anlage zur High-End-Chipherstellung? Diese Frage lässt sich leider nicht final beantworten, aber offenbar nimmt man Chinas Mehrfrontenkrieg um die Dominanz in der Halbleiterindustrie in Washington sehr ernst. Noch in diesem Herbst soll im US-Kongress, über einen der brisantesten Gesetzesentwürfe der letzten Jahre abgestimmt werden. 

Der Kultureuro war eine bemerkenswerte Idee. Er hätte eine faszinierende neue Welt österreichischer Steuerpolitik eröffnet: die Ressortsteuer. Warum eigentlich bei der Kultur stehen bleiben? Der Landwirtschaftsminister könnte einen Landwirtschaftseuro einführen. Auf jedes Kilo österreichischer Lebensmittel kommt ein kleiner Aufschlag, vielleicht auf importierte, damit die heimische Landwirtschaft nicht diskriminiert wird. Das Geld wandert zum Ministerium, dort tagt eine Kommission und verteilt es wieder an jene Bauern, die nach den jeweils geltenden Kriterien als förderungswürdig gelten.

Seit dem Inflationsschub nach der Pandemie diskutieren die Notenbanken darüber, wie viel sie über ihre Absichten verraten sollen. Die Antwort der EZB lautet offenbar: recht wenig. Wie man es besser machen könnte, hat vor zwei Wochen der neue Präsident der Federal Reserve, Kevin Warsh, erklärt. Nicht bei den Zinsen, da liegt die EZB vorn und Warsh hat einiges nachzuliefern. Aber beim Reden: weniger reden, mehr sagen, lautet die Devise.

Wieder – nun gemeinsam mit Frankreich – zählt Österreich zu den konjunkturellen Schlusslichtern in Europa. Österreich fällt dadurch noch weiter zurück. Der der in den letzten Jahren entstandene Wachstumsrückstand gegenüber dem Euroraum ist mittlerweile auf über 4 % angestiegen. In Österreich sehen wir zudem eher Abwärtsrisiken für aktuelle Konjunkturprognosen. Warum läuft die Konjunktur hierzulande der Eurozone schon wieder hinterher?

Viele Wähler kreiden der Union an, dass sie die Schuldenbremse aufgehoben hat. Diese Wähler wollen den nächsten Generationen keine noch größeren Schulden aufbürden. Sie halten es für unmoralisch, heute Geld auszugeben und die Kinder und Enkel mit den Rückzahlungen zu belasten. Die etablierten Parteien sprechen viel davon, dass sie die Sorgen der Menschen ernst nehmen wollen. Vor allem die Union sollte das tun und ihre inhaltlichen Konturen schärfen. Und sie sollte vor allem erkennen, dass ihre eigenen Wähler taktische Spielchen zum Zwecke des Machterhalts nur bedingt schätzen.

Falls Sie das Video noch nicht gesehen haben, mit dem Bundeskanzler und ÖVP-Chef Christian Stocker am Wochenende sich und die Bevölkerung auf …

Anderswo funktioniert Auslese bei jungen, innovativen Unternehmen einfach. Man hat eine Idee, sucht Kapital oder finanziert sich aus dem Umsatz. Findet man nichts, ist es vorbei. Schnell, billig, ohne Drama. Man lernt daraus und probiert das Nächste. Der Markt entscheidet früh, und er entscheidet für alle sichtbar. In Österreich ist dieser Mechanismus schwach, weil das Finanzierungsökosystem noch nicht reif genug ist, um ihn allein zu tragen. Deshalb ist Förderung richtig. Die Frage ist nicht ob, sondern wie und wann.