Trumponomics bald auch in Österreich?
Alexander Purger ist Redakteur der Salzburger Nachrichten und schreibt die satirische Kolumne „Purgertorium“. Er ist Autor mehrerer Bücher, darunter der Kanzlerbiografie „Wolfgang Schüssel – Offengelegt“.
Der verhaltensoriginelle Präsident der USA hat eine neue Art von Politik in selbige eingeführt – eine Art Trumponomics: Man droht einem anderen Staat mit irgendetwas ganz Argem (Zahlungsstopp, gigantischen Zöllen, dem Einmarsch, einem Trump-Besuch …), zwingt ihn dadurch zum Nachgeben oder zumindest an den Verhandlungstisch, und dann lässt man die Drohung blitzschnell wieder fallen. Donald Trump hat das seit seinem Amtsantritt im Jänner vielfach ausprobiert, und überraschend oft – wenn auch nicht immer – hatte er damit Erfolg.
Schön langsam kommt die Welt zwar drauf, dass das ständige Drohen ein Teil von Trumps Deal-Making der Marke Hinterhof-Immobilienhai ist, und zwar ein Teil, den man nicht unbedingt ernst nehmen muss. Allzu oft wird die Masche also nicht mehr funktionieren. Aber bis dahin: Wie wäre es, wenn Österreich sich ein bissel etwas von den Trumponomics abschaut und ebenfalls zu drohen beginnt?
Morning in Brief
Bisher war es ja so, dass unsere Regierungen, wenn sie überhaupt reformwillig waren, mit dem Kopf gegen die Betonwände der Bremser krachten wie die Stubenfliege an die Fensterscheibe. Aber dann muss man es halt anders versuchen. Warum kann die Regierung nicht zum Beispiel mit dem Einstellen der Pensionszahlungen drohen? Nein, eh nicht ernsthaft. Nur, um die Pensionistenverbände an den Verhandlungstisch zu bringen und zum Eingeständnis zu bewegen, dass noch nie eine Pensionsreform zu Lasten der Pensionisten ging, wie sie immer behaupten, sondern im Gegenteil die Pensionen sichert. Oder wie wäre es, wenn die Regierung mit dem Stopp der Gesundheitsausgaben drohen würde, um Verhandlungen aller Beteiligten über die unseligen Zahlungsströme und wechselseitigen Kostenabwälzungen zu erzwingen?
Oder – und damit wären wir bei Trumponomics brutal! – wie wäre es, wenn die Regierung den Bundesländern mit dem Aufkündigen des Finanzausgleichs drohen würde? Es kann doch nicht sein, dass der Beitrag der Länder zum Abbau des gesamtstaatlichen Schulden-Großglockners im schlichten Ausruf „Keine Zurufe aus Wien!“ besteht. Und dass die Landeshauptleute zu Entbürokratisierung und Deregulierung ausschließlich eines beisteuern, nämlich dass sie das zuständige Regierungsmitglied als Hotelkoch titulieren.
Ob gegen so viel Verbohrtheit und Reformunlust die Trumponomics helfen, bleibt abzuwarten. Aber es käme auf einen Versuch an.