Die transatlantische Freundschaft ist eine Illusion

Als Jean-Claude Juncker 2018 nach Washington reiste, um mit Donald Trump den damaligen US-EU-Handelsstreit beizulegen, brachte er auch ein Geschenk mit: ein Bild eines amerikanischen Soldatenfriedhofs in Luxemburg mit der Widmung „Dear Donald, let’s remember our common history“. Die Beziehung zwischen Europa und den USA sei eine besondere, sagte er nach dem Treffen: „It is built on shared history, shared values, shared interests“. Aber die Beziehung sei in erster Linie eine private Angelegenheit. Dieser Satz dürfte bei den Amerikanern verfangen haben, denn alles darüber hinaus ist in den vergangenen Jahren erloschen. Die USA sind nicht mehr bereit, Schulter an Schulter mit Europa Frieden, Demokratie und Freiheit auf der ganzen Welt zu sichern. Sie verlassen diesen gemeinsamen Pfad Schritt für Schritt und haben vor allem keine Lust mehr, sich für die EU darum zu kümmern. 

Die transatlantische Partnerschaft, die Juncker beschwörte, ist eine Illusion. Und vielleicht ist sie das schon sehr lange. Die Entfremdung begann bereits 1973 mit dem Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems, das andere Währungen in einem festen Kurs an den Dollar koppelte. Auslöser war das Handelsbilanzdefizit der USA, das durch steigende Importe seit 1970 wuchs. Schon seit damals ist eigentlich klar, dass die US-Politik eine „America-first“-Politik ist. Dem durchschnittlichen Amerikaner geht es nach wie vor schlechter als dem durchschnittlichen Europäer – das ist innenpolitisch schwer zu verkaufen.    

Im Vergleich zu 2018 hat das Verhältnis zu den USA weitere Risse bekommen. Die EU ist abgemagert und kraftlos. Wir haben unsere Wirtschaftskraft wegreguliert und kommen ohne US-Hilfe nicht mit Russland zurecht – weder militärisch noch bei der Energieversorgung. Obwohl wir für die USA nach wie vor der wichtigste Handelspartner sind und die Bilanz ausgeglichener ist, als behauptet – die Amerikaner kaufen unsere Waren, wir ihre digitalen Güter –, hat Trump uns in Verhandlungen in der Hand. Es ist höchste Zeit, auch die Außenpolitik der EU an den eigenen Interessen zu orientieren. Staaten haben keine Freunde – sie verfolgen immer ihre eigenen Ziele, meinte schon der ehemalige französische Staatspräsident Charles de Gaulle. 

Die EU hat dabei keineswegs vergessen, was diese eigenen Interessen sind, nämlich eine stärkere Unabhängigkeit von Drittstaaten. Dafür braucht es zwei dringende Schritte. Zuerst müssen wir unsere Hausaufgaben am Binnenmarkt machen. Es ist eine einfache Rechnung, die vollständig in unseren Händen liegt: Wenn wir durch den Abbau von Handelshürden mehr unserer Waren in Europa verkaufen können, ist es nicht mehr ganz so schlimm, dass wir weniger in die USA verkaufen. Der zweite Punkt ist fast genauso simpel: Die EU muss sich global breiter aufstellen – mit Handelsverträgen, aber vor allem durch neue globale Allianzen. Eine solche Allianz könnte sich zum Beispiel als Alternative zur ohnehin toten Welthandelsorganisation WTO positionieren und für die Abschaffung der US-Zölle eintreten. In Wahrheit haben die USA einen bescheidenen Anteil am Welthandel – eine entsprechende Allianz hätte genügend Drohpotenzial. Dafür würde ein Deal mit allen reichen, die Angst haben, zwischen China und den USA zerrieben zu werden. Doch dazu müssten wir endlich aufwachen: Trump ist kein „böser Traum“, der vorüberzieht – seine Politik ist die Realität der USA, schon länger, als uns bewusst ist, und sie wird es auch bleiben.