Guten Morgen Österreich!
Wir begrüßen Sie bei unserem wirtschaftspolitischen Briefing am Wochenende! Heute zusammengestellt und editiert von Sara Grasel – ich melde mich aus Wien.
Editor’s Note: Es wird unangenehm für die Budgetverhandler
von Sara Grasel
Wenn eine Regierung in Österreich das zweite Doppelbudget in einer Legislaturperiode beschließt, weiß man: es ist eine Krise. Das letzte Mal war das unter Werner Faymann der Fall – globale Finanzkrise, gefolgt von einer Budgetkrise. Und jetzt ist es wieder notwendig, um die mittelfristige Planung abzusichern. Das nächste Doppelbudget wird für die Regierung besonders heikel, denn es geht darum, 2028 wieder aus dem EU-Defizitverfahren herauszukommen. Das bedeutet für beide Jahre Konsolidierungsmaßnahmen im jeweils niedrigen zweistelligen Milliardenbereich, um das Defizit wieder auf unter 3 % des BIPs zu bringen. Fiskalratschef Christoph Badelt wies im Dezember schon darauf hin, dass da noch 5 Milliarden Euro konkretisierter Einsparungen fehlen würden, damit das gelingt. Es wird also unangenehm. Eigentlich ist es ja alternativlos, endlich die notwendigen strukturellen Reformen anzugehen, die schon die Spatzen vom Dach pfeifen. Viel Hoffnung ruht auch noch auf der Neugestaltung der Förderungen, die noch im Frühjahr konkret werden soll.
Kommentar: Der gemeinsame Nenner der staatlichen Probleme
Kommentar: Kanzler Babler und welche Steuern 2027 erhöht werden
Es kann aber auch kein Zufall sein, dass Rot und Grün inklusive aller nahestehenden Einrichtungen derzeit nach neuen Steuern brüllen. Dass die richtige Antwort eigentlich das Gegenteil ist, ist halt schwerer zu verstehen. Wenn wir Steuern und Abgaben senken (wir gehören zu den EU-Spitzenreitern), bleibt Unternehmen und Menschen mehr Geld, um zu investieren. Dadurch steigen die Staatseinnahmen – nicht indem der Staat den Menschen mehr wegnimmt, sondern indem er dafür sorgt, dass sie mehr haben. Letztes Jahr ist das mehr oder weniger zufällig passiert – weil die Wirtschaft gesamtheitlich betrachtet besser unterwegs war als prognostiziert, waren die Steuereinnahmen höher als angenommen und am Ende auch das Defizit kleiner als angenommen. Die Einnahmen waren dadurch um 2 Milliarden Euro höher als veranschlagt – getrieben von Lohnsteuer, Umsatzsteuer und Kapitalertragssteuer. Zu den Erbschafts- und Vermögenssteuer-Rufen, die uns sicher noch bis Juni begleiten, muss man aber auch ganz klar sagen: Das wird nicht kommen. Da war Beate Meinl-Reisinger im Interview mit Selektiv diese Woche sehr deutlich und die ÖVP ist da (hoffentlich) mitgemeint.
Meinl-Reisinger im Interview: „Erbschaftssteuer wird jedenfalls nicht kommen“
Keba-CEO im Interview: „Industrie verliert langsam die Geduld“
Außergewöhnlich ist auch der Zeitpunkt des Doppelbudgets. Normalerweise fällt die Budgetrede des Finanzministers in den Herbst, diesmal ist sie bereits Anfang Juni. Das könnte auch damit zu tun haben, dass für Herbst erste Ergebnisse der Reformpartnerschaft zwischen Bund und Ländern erwartet werden. Auch kein dünnes Brett. Mehr Klarheit dürfte dann jedenfalls bei den Länderfinanzen herrschen, denn die müssen ab sofort monatlich ihre aktuelle Haushaltslage (auf Kassenbasis) an die Statistik Austria melden – inklusive Vergleich zum Jahresvoranschlag. Noch immer unglaublich, dass das erst jetzt passiert.
[Weitere Infos: BMF, Interview mit Meinl-Reisinger, Budgetvollzug Jän-Dez 25, Parlamentskorrespondenz]
News – was Sie seit dieser Woche wissen müssen:
🇦🇹 170.000 Teilzeitbeschäftigte wollen aufstocken, doppelt so viele nicht. Laut einer Auswertung des Wifo für die Arbeiterkammer arbeiten in Österreich jede zweite Frau sowie jeder achte Mann in Teilzeit. Bei Frauen mit Kindern unter 15 Jahren liegt der Anteil bei 79,5 %. Der Hauptgrund für Teilzeit bei Frauen sind Betreuungspflichten, bei Männern dominieren andere Gründe. Österreich verfügt für unter 3-Jährige über Betreuungsplätze für 25 % der Kinder (EU-Durchschnitt: 37,5 %). Etwa 170.000 Teilzeitbeschäftigte möchten ihre Wochenarbeitszeit im Schnitt um 12 Stunden erhöhen – rund 340.000 Teilzeitbeschäftigte wollen nicht auf Vollzeit aufstocken. Die Arbeiterkammer fordert neben einem Ausbau der Kinderbetreuung, einen Rechtsanspruch auf Arbeitszeitausweitung, höhere Zuschläge für Mehrarbeit und eine Reduktion der Normalarbeitszeit. [Quellen: Arbeiterkammer, Wifo-Auswertung, Statistik Austria | Reaktionen: IV, ÖGB | Grafik: Ein Viertel will nicht Vollzeit arbeiten]
🇦🇹 Mehr Schulden für Verteidigungsausgaben möglich. Diese Woche haben die EU-Wirtschafts- und Finanzminister bei einem Treffen in Brüssel wie erwartet die „nationale Ausweichklausel“ für Verteidigungsausgaben für Österreich aktiviert. Damit darf Österreich für Verteidigungsausgaben mehr Schulden machen, ohne mit Sanktionen rechnen zu müssen. Die Klausel gilt bis 2029 und bietet einen Spielraum von bis zu 1,5 % des BIP. Das EU-Defizitverfahren bleibt dadurch laut Kommission unberührt, die vereinbarten Maßnahmen müssen weiterhin umgesetzt werden. Die Kommission rechnet damit, dass die österreichische Defizitquote und die Schuldenquote 2028 um 1,2 Prozentpunkte bzw. um 1,7 Prozentpunkte höher ausfallen. [Quellen: EU-Rat, Statement Dombrovskis]
🇦🇹 Es wird wieder an einer Fachkräftestrategie gearbeitet. Ab März widmet sich die Regierung der schon von der Vorgängerregierung angekündigten Fachkräftestrategie – der Rechnungshof hatte das Fehlen einer solchen bereits 2024 kritisiert. In den nächsten 10 Jahren werden rund 17 % der Beschäftigten in Pension gehen und bereits bis 2029 droht eine Fachkräftelücke von 51.000 Personen mit mittleren Qualifikationen, so Arbeitsministerin Korinna Schumann. 3 Schwerpunkte sind geplant: Höherqualifizierung, Stärkung von Lehre und Berufsbildung sowie das Anwerben von internationalen Fachkräften u. a. durch Erleichterungen bei der Rot-Weiß-Rot-Karte. [Quellen: Pressefoyer nach dem Ministerrat, Bundeskanzleramt, RH-Bericht 2024 | Reaktionen: FPÖ, WKÖ, ÖGB, Seniorenbund | Grafik: Erstmals mehr Pensionisten als unter 20-Jährige]
🇦🇹 Staatseinnahmenquote wächst über 50 % des BIP. Die Gesamteinnahmen des Staates einschließlich Steuern, Sozialbeiträge und sonstiger Einnahmen bescherten Österreich 2024 Platz 4 innerhalb der EU. [Quelle: Eurostat | Grafik von Christoph Hofer]
Alle Grafiken von Selektiv 📈
Die Redaktion von Selektiv gießt Zahlen und Daten in anschauliche Grafiken – hier geht es zum Überblick mit Download-Funktion.
Der Link wechselt jeden Freitag.
🇦🇹 Österreich führt Initiative gegen höhere EU-Ausgaben an. Europaministerin Claudia Bauer und Staatssekretär Alexander Pröll haben eine Initiative gegen die geplanten Mehrausgaben im nächsten mehrjährigen EU-Budget (2028-2034) gestartet. Die für die EU-Verwaltung vorgeschlagene Aufstockung um 2.500 Stellen widerspreche den erklärten Zielen der Effizienz, Zurückhaltung und Reform. Ein entsprechender Brief an die EU-Kommission wurde von Deutschland, den Niederlanden, Schweden, Finnland, Dänemark, Estland, Lettland und Tschechien unterzeichnet. [Quelle: APA via Medienberichte]
🇦🇹 Österreichs Bauproduktion im Dezember-Tief. In Österreich sank die Bauproduktion im Dezember 2025 im Vormonatsvergleich um 9,2 %. Im Vergleich zum Vorjahr betrug der Rückgang 12,3 %. Damit verzeichnet Österreich im EU-weiten Vergleich sowohl gegenüber dem Vormonat als auch gegenüber dem Vorjahr die stärksten Rückgänge. Im EU-Durchschnitt ist sie gegenüber dem Vormonat um 1,2 % gestiegen, in der Eurozone betrug der Zuwachs 0,9 %. Im Vergleich zum Vorjahr blieb die Produktion in der EU stabil, während sie in der Eurozone um 0,9 % sank. [Quelle: Eurostat | Grafik: Neubau-Tiefpunkt noch nicht erreicht]
🇦🇹 KV-Abschluss für Handelsarbeiter, weitere Runde für IT. Nach der 4. Verhandlungsrunde wurde den Beschäftigten das Arbeitgeberangebot von 2,55 % Erhöhung für alle Lohngruppen zur Abstimmung vorgelegt – und angenommen. Beim IT-KV gab es auch in der 6. Runde keine Einigung. [Quellen: Handelsarbeiter – ÖGB, WKÖ, IT – WKÖ, ÖGB]
🇦🇹 Das WKÖ-Programm für die kommenden Jahre. Die WKÖ hat ihre wirtschaftspolitischen Pflöcke für die kommenden Jahre eingeschlagen. Ganz oben auf der Liste stehen Entlastungen, allen voran eine Lohnnebenkostensenkung. [Quelle: WKÖ | Reaktion: Unos | Grafik: Wer von einer Lohnnebenkostensenkung profitiert]
🇦🇹 Am 3. Juni kommt das nächste Entbürokratisierungs-Paket. Am 3. Juni soll das zweite Deregulierungspaket der Bundesregierung präsentiert werden, wie Selektiv von Seiten des Staatssekretariats Sepp Schellhorn bestätigt wurde. Nun sollen „größere Brocken“ angegangen werden. Zusätzlich ist für März oder April 2026 der erste jährliche Fortschrittsbericht geplant, der zeigt, welche Blockaden bereits gelöst wurden. [Quelle: Selektiv/BMEIA]
🇦🇹 Lieferprobleme bei 1.300 Medikamenten. Laut dem Verband der Österreichischen Arzeitmittel-Vollgroßhändler Phago gibt es aktuell bei 1.300 Medikamenten „Probleme mit dem Nachschub“. Vor allem bei Antidiabetika gibt es Lieferschwierigkeiten und Ausfälle, 40 % der Produkte werden als „kritisch in der täglichen Abwicklung“ eingestuft. [Quelle: Phago, Ärztekammer Wien]
🇩🇪 Deutsche Wirtschaft auf leichtem Wachstumskurs. Die Deutsche Bundesbank geht in ihrem Monatsbericht davon aus, dass die deutsche Wirtschaft im 1. Quartal 2026 ihren Wachstumskurs fortsetzt. In der Industrie geht es bergauf und auch die Exporte dürften steigen. Im 2. Quartal rechnet die Bank mit stärkeren Impulsen durch staatliche Investitionen in Rüstung und Infrastruktur. Einen Boom sehen die Ökonomen aber keinen, die Lage bleibe herausfordernd. [Quelle: Deutsche Bundesbank]
🇺🇸 Supreme Court stoppt Trumps Zölle. Der US-Supreme Court hat gestern in einer 6:3-Entscheidung viele von Präsident Trumps Zöllen für illegal erklärt. Trump durfte das Notstandsgesetz IEEPA nicht nutzen, um breite Zölle gegen Länder wie China, Kanada, Mexiko oder die EU zu verhängen. Betroffen sind vor allem die sogenannten „reziproken“ Zölle – darunter fällt der Zollsatz von 15 %, der aktuell für die meisten EU-Exporte in die USA gilt. Andere Zölle (z. B. auf Stahl und Aluminium) bleiben in Kraft. Trump gab infolge auf Truth Social bekannt, ein Dekret für neue weltweite 10-%-Zölle unterschrieben zu haben. [Quellen: Supreme Court, Trump auf Truth Social, White House Fact Sheet]
Wochenendprogramm:
Meistgelesener Kommentar der Woche. Matthias Reith: „Baurezession und kein Ende?“ [Hier lesen | alle Kommentare]
Meistgelesenes Interview der Woche. Meinl-Reisinger: „Erbschaftssteuer wird jedenfalls nicht kommen“ [Hier lesen]
Long Read I. Wie entwickelt sich Österreichs Budget bis 2060? Der Budgetdienst des Parlaments analysiert die Auswirkungen der demografischen Entwicklung und klimarelevanter Ausgaben auf die öffentlichen Finanzen. [Hier lesen]
Long Read II. Wie haben 3 Jahre Krieg die Außenhandels- und Investitionsstrukturen in der Ukraine verändert? Das wiiw analysiert und bewertet die Auswirkungen auf Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftsbeziehungen des Landes. [Hier lesen]
Long Read III. Die Deutsche Industrie- und Handelskammer hat diese Woche ihre Konjunkturumfrage veröffentlicht, die 3 Mal pro Jahr für Deutschland erscheint. Die Erholung geht weiter, die Unternehmen bleiben aber sehr zurückhaltend. [Hier lesen]
Kulinarisches Briefing
13. – 21. Februar
Business-Lunch-Geheimtipps gesucht? Ein Überblick über die wichtigsten Restaurantkritiken und kulinarischen Neuigkeiten der Woche. – von Dominik Futschik
KAKINOMI
Ein Best-of-Japan findet sich neuerdings in der Wiener Pilgramgasse. Das Kakinomi bietet von Tempura, Sushi bis hin zu Ramen alle Klassiker – noch stark ausbaufähig, findet Anna Burghardt diese Woche in Die Presse. Fazit: Sympathisch aber nichts für Feingeister.
OSSA
Fans und Liebhaber global-peruanischer Küche haben einen neuen Hotspot in Wien-Währing. Das OSSA bietet neben fine dining (6 Gänge) auch Brunch an. Mit seinem nachhaltigen nose to tails-Ansatz erhält es solide 92 von 100 Punkten von Herbert Hacker in Kurier Freizeit. Positiv überzeugt die handwerkliche Präzision und Kreativität der Gerichte. Punkteabzug gibt es für die fehlende À-la-carte-Auswahl.
XO GRILL 1010
Auf die Kuh kommen – auch ohne Reservierung. Die erfolgreiche Burger-Kette XO Grill verfolgt in seiner ersten Innenstadt-Dependance einen niederschwelligen Burger-Ansatz, der ohne Reservierungen auskommt. Klassiker wie Philly Cheesee Steak werden teilweise neu interpretiert, was bei Florian Holzer im Falter nur mäßig gut ankommt.
Das Kulinarische Briefing, jetzt jeden Samstag im Weekender!
Nächste Woche auf der Agenda:
Politik Österreich. Am Dienstag diskutiert der Nationalrat das sogenannte Anti-Mogelpackungs-Gesetz und den Stabilitätspakt 2025. Am Mittwoch kommt der Ministerrat zusammen.
Politik international. Am Dienstag jährt sich der Start des russischen Angriffskriegs in der Ukraine zum vierten Mal. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist nach Kiew. US-Präsident Donald Trump hält am Dienstag seine jährliche Rede zur Lage der Nation im US-Kongress. Am Donnerstag nimmt Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer am EU-Rat für Wettbewerbsfähigkeit teil. Die EU-Kommission legt einen Vorschlag für ein „Industrie-Beschleunigungsgesetz“ vor.
Daten und Fakten. Die Statistik Austria veröffentlicht am Dienstag Zahlen zum Fahrzeugbestand in Österreich und am Mittwoch den Verbraucherpreisindex (VPI) für Jänner – Eurostat liefert die Verbraucherpreise für Eurozone und EU. Die Bank Austria veröffentlicht am Mittwoch ihren Einkaufsmanagerindex und das Wifo am Donnerstag seinen Konjunkturtest. Am Freitag kommen die Tourismus-Zahlen (Ankünfte und Nächtigungen) für Jänner sowie die Frühschätzungen zu Industrie und Bau von der Statistik Austria.
Selektive Agenda, Termine & Events 🗓️
Was steht auf der Agenda der Bundesregierung und wo treffen sich Wirtschaft, Politik und Wissenschaft zum Austausch? Die wichtigsten Termine im Überblick.
Der Link zum Selektiv-Terminkalender wechselt jeden Freitag.
Selektives Networking:
Aufsteiger und Umsteiger der Woche. Ralf Six ist neuer VGN-Geschäftsführer. Florian Hochebner wird Geschäftsführer der Ottakringer Brauerei. Karl Wilfing wurde zum neuen Obmann des niederösterreichischen ÖVP-Seniorenbundes gewählt. Kathrin Gaal, Wiener Vizebürgermeisterin und Stadträtin für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen, hat ihren Rücktritt eingereicht – Nachfolgerin als Stadträtin wird SPÖ-Nationalratsabgeordnete Elke Hanel-Torsch, Nachfolgerin als Vizebürgermeisterin wird Finanzstadträtin Barbara Novak. Heinz Konrad verlängert sein Mandat als Generaldirektor des Raiffeisenverbands Salzburg bis zum 31.12.2028, danach soll ihm Manfred Quehenberger als neuer Generaldirektor folgen sowie Alexander Glaeser und Christoph Leinberger neu in die Geschäftsleitung hinzukommen.
Am Programm. In der Marx Halle findet dieses Wochenende mit edelstoff ein Markt für junges Design statt. Der ORF überträgt heute ab 11 Uhr die Olympischen Winterspiele (u. a. Ski nordisch und Langlauf, am Nachmittag Biathlon, am Abend Bob und Curling) und am Sonntag ab 10 Uhr. Am Sonntagabend werden in London die Bafta-Filmpreise verliehen. [edelstoff]
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