Ökonom: „Kosten für die Wirtschaft wären bei einem Berufsheer geringer“

Die geplante Wehrpflichtverlängerung auf „8+2“-Monate würde die österreichische Wirtschaft spürbar belasten – vor allem kleine Unternehmen, die auf Mitarbeiter verzichten müssen. Wifo-Ökonom Michael Böheim schätzt allein die Milizübungskosten bei 50.000 Tagen jährlich auf rund 15 Millionen Euro, während der Staat bis 2037 mit zusätzlichen 250 Millionen Euro Kosten pro Jahr rechnen muss. Zudem werde „reines Verlängern ohne überzeugenden Mehrwert nicht reichen“, kritisiert Böheim. Er plädiert für höhere Bezahlung, einen Pensionsbonus und qualitative Ausbildung, damit der Dienst nicht als reine Bürde, sondern als wertvolle Investition in Führungskompetenzen und Soft-Skills wahrgenommen wird.

Herr Böheim, wie hoch wären die gesamtwirtschaftlichen Kosten einer Verlängerung des Wehrdiensts auf acht Monate, wie im Modell „Österreich PLUS“ vorgeschlagen? Sie haben die durchschnittliche Bruttowertschöpfung pro Arbeitstag in Österreich auf rund 250 Euro geschätzt.

Michael Böheim: Diese 250 Euro Wertschöpfungsverluste sind auf die zusätzlichen Milizübungstage bezogen. Ich habe mir angeschaut, wie hoch die durchschnittliche Wertschöpfung pro Beschäftigten in Österreich ist und habe diese durch rund 250 Arbeitstage, also abzüglich Sonn- und Feiertage, Urlaub etc. dividiert. Dabei kamen ungefähr 250 Euro Bruttowertschöpfung pro Beschäftigten heraus. Anhand einer von mir geschätzten Menge an Übungstagen bin ich schließlich auf Kosten von rund 15 Millionen Euro gekommen. Das Verteidigungsministerium legte seinem Bericht eine deutlich höhere Übungsanzahl zugrunde, sodass die Kosten ebenso höher ausfallen.

Nun zu Ihrer Frage. Da Grundwehrdiener meistens nicht in hoch wertschöpfungshaltigen Berufen tätig sind – bei Schülern und Studenten handelt es sich um Gruppen, die in der Regel überhaupt keine Wertschöpfung erbringen, Lehrlinge tun das schon – müsste man das anders berechnen. Das kann man also nicht so einfach sagen, weil wir darauf schauen müssen, wie viele Wehrpflichtige sind Lehrlinge, wie viele sind Schüler und Studenten, wie viele Leute verdienen schon etwas etc. Anders ist es bei Milizübungspflichtigen, die aus dem Beruf herausgenommen werden. Wenn Sie Automechaniker sind und Sie eingezogen werden, dann können Sie in Ihrer Autowerkstätte nicht arbeiten und dann fehlt diese Wertschöpfung. Es gibt hierzu leider keine validen Studien, die auf den konkreten österreichischen Reformvorschlag bezogen sind. Das sind alles gröbste Schätzungen, die sicher nicht hundertprozentig als wissenschaftlich gelten können. Dafür müsste man sich die direkten, indirekten und induzierten Effekte ansehen.

Die Verlängerung des Wehrdienstes würde sich also erst mit etwas Zeitabstand als Kosten niederschlagen, z. B. im späteren Abschluss eines Studiums oder einer Ausbildung?

Wir müssen zwei Bereiche unterscheiden. Die Kosten für den Staat, die steigen natürlich durch eine Verlängerung des Wehrdienstes pro rata und die Kosten für die Volkswirtschaft. Wenn Sie Schüler einziehen, dann hat das direkt keine Kosten für die Volkswirtschaft. Ob die Person jetzt nach der Schule auf der Universität sitzt oder beim Bundesheer Dienst versieht macht keinen Unterschied für die Wertschöpfung. Beim Lehrling ist das ein bisschen anders, aber jetzt gehen wir mal davon aus, dass auch dieser eher lernend tätig ist, sodass sich dessen Wertschöpfung deutlich reduziert darstellt. Das sind einmal die direkten Kosten für die Wirtschaft.

Dadurch, dass ich Leute grundsätzlich bei einer Wehrpflicht aus dem Erwerbsprozess herausnehme, entstehen natürlich auch Kosten. Nicht direkt für die Wirtschaft, aber für den Staat schon, weil er Wehrpflichtige und Zivildiener bezahlen muss.

Die vernachlässigbaren Kosten, von denen Sie sprachen, beziehen sich also rein auf die Wiedereinführung der Milizübungen.

Ja, das bezieht sich auf die Milizübungen. Wenn Sie vom Mengengerüst der Wehrdienstkommission ausgehen, die im Endausbau mit 350.000 Milizübungstagen pro Jahr rechnet, kommen Sie, wenn Sie diese mit 250 multiplizieren auf einen Anteil von 0,02 Prozent der gesamten Wertschöpfung, die in etwa bei 500 Milliarden Euro liegt.

Kann man sagen, welche Branchen hiervon härter betroffen wären? Gibt es Unterschiede?

Natürlich gibt es Unterschiede, ich würde jetzt gar nicht einmal sagen, branchenmäßig, sondern vor allem zwischen kleinen und großen Unternehmen. Wenn Sie, ich sage jetzt einmal, 10 Leute von der Voest abstellen, tut das dem Betrieb weniger weh, als wenn sie einen Automechaniker aus einer kleinen Werkstätte herausnehmen. Der Betrieb wird in beiden Fällen kompensiert, er muss den Lohn des Arbeitnehmers nicht weiterzahlen, das übernimmt die Republik Österreich. Aber trotzdem fehlt der Mitarbeiter und das kann schon zu größeren organisatorischen Problemen führen. Der Kollateralschaden, den eine kleine Werkstatt dadurch hat, wird in Kauf genommen. Dort wo es keinen Wertschöpfungsverlust gibt, ist der öffentliche Dienst. Die Stunde des Lehrers, der zur Übung muss, wird dann halt subliert.

Welche gesetzlichen Vorkehrungen wären denn wichtig, um zusätzliche Kosten für Betriebe möglichst zu vermeiden?

Bei Härtefällen, wenn der Mann im Betrieb nicht ersetzt werden kann, zu der Zeit, wo die Übung stattfindet, kann man sich schon bisher freistellen lassen. Hier ist das Bundesheer relativ großzügig. Man braucht natürlich schon eine handfeste Begründung logischerweise, sonst würde keiner mehr einrücken, aber grundsätzlich ist das möglich. Es ist halt nun mal, ein Dienst an der Allgemeinheit, den nur einige erbringen müssen. Das ist eine Bürde für sie, und das ist auch eine Bürde für die Unternehmer, die diese Leute anstellen. Sie können es ein bisschen damit vergleichen, dass sie, wenn sie eine Frau einstellen, auch immer ein gewisses „Schwangerschaftsrisiko“ haben. Das muss der Betrieb einfach für die Allgemeinheit tragen, und entsprechende Vorkehrungen treffen. Und natürlich muss der Staat alles tun, dass das kompensiert wird, aber es wird immer Härten geben, die nicht zu vermeiden sind.

Heutzutage ist das Personal die wertvollste Ressource beim Militär.

Michael Böheim

Wenn wir uns rein die staatliche Seite ansehen. Was würde das Modell 8 plus 2 für Kosten verursachen?

Da kann ich eigentlich nur das sagen, was die Wehrdienstkommission berechnet oder geschätzt hat. Diese rechnen beim Vollausbau bis zum Jahr 2037 mit rund 250 Millionen Euro zusätzlichen Ausgaben pro Jahr. Das ist in Zeiten der Budgetkonsolidierung nicht wenig Geld, aber das ist im Vergleich zum gesamten öffentlichen Budget überschaubar. Angesichts dessen, dass derzeit Milliarden Euro in moderne Ausrüstung gesteckt werden, scheinen mir zusätzlich 250 Millionen Euro für das Personal, absolut vertretbar. Es geht allerdings nicht nur darum, die Dienstzeit der Grundwehrdiener zu verlängern. Man muss auch überlegen, wie diese Tage gestaltet werden können, sodass die Wehrpflichtigen diese als sinnvoll erleben und dass sie auch einen positiven Effekt für das spätere Privatleben haben.

Es gilt den Dienst effizienter und sinnvoller zu gestalten. Heutzutage ist das Personal die wertvollste Ressource beim Militär. Eine neue Lenkwaffe können sie bestellen, wenn sie das Geld haben, eine motivierte und fähige Truppe nicht. Genau deswegen muss man mit dem Personal besonders sorgsam umgehen und das schließt für mich auch eine viel bessere Bezahlung mit ein. Dass Grundwehrdiener rund 600 Euro – das ist weit unter der Mindestsicherung – verdienen, ist beschämend. Wenn wir Leute wirklich zwangsweise zum Dienst verpflichten, das gilt auch für die Zivildiener, dann müssen wir uns leisten, dass wir diese Menschen anständig bezahlen. Der Dienst an der Allgemeinheit muss auch monetär wertgeschätzt werden. Z. B. indem Wehrpflichtige in diesem Zeitraum voll versichert sind, und zwar im Idealfall mit der Höchstbeitragsgrundlage. Darüber hinaus sollte es einen richtig fetten Bonus für das Pensionskonto geben. Das sind alles Sachen, die Geld kosten aber natürlich auch motivieren. Wir müssen es schaffen, dass die jungen Männer stolz darauf sind einen Dienst für die Allgemeinheit zu leisten.

Welche Kosten müssen junge Männer derzeit durch Wehr- und Zivildienst tragen? Wenn man an den späteren Arbeitsmarkteinstieg und das verlorene Lebenseinkommen denkt.

Für Österreich existiert meines Wissens keine spezifische Erhebung, aber grundsätzlich gibt es internationale Studien, die davon ausgehen, dass das Lebenseinkommen um 3-4 Prozent reduziert wird. Das trifft selbstverständlich nicht auf jeden zu. Im öffentlichen Dienst wird es nicht zutreffen, weil die Zeit des Grundwehrdienstes dort anerkannt wird, aber in der Privatwirtschaft scheint das der Fall zu sein. Wenn Sie das jetzt kumulieren, kommt da schon ganz schön was zusammen. Wir reden von im Schnitt ca. 40.000 Euro, das ist nicht nichts.

Man muss diesen Dienst in Präsenz verrichten und dann wird man dafür auch noch finanziell bestraft. Das ist derzeit eine ganz unerquickliche Situation, und der muss man sich stellen. Etwa indem man den Wehrdienst 1 zu 1 als Vordienstzeit anrechnen muss, und zwar mit einem auskömmlichen Betrag. Und dann auch, dass die Tätigkeiten und Fähigkeiten, die dort erworben wurden, auch in der Privatwirtschaft genutzt werden können.

Welche volkswirtschaftlichen Vorteile könnte denn eine Verlängerung bzw. eine Attraktivierung der Ausbildung bringen, Stichwort wertvolle Fähigkeiten für die Privatwirtschaft?

Ich kann aus meiner eigenen Erfahrung sagen, ich habe Wirtschaft studiert, aber in meinem Wirtschaftsstudium habe ich nichts über Menschenführung gelernt. Als Soldat habe ich das sehr wohl. Sie sind als Soldat konfrontiert mit herausfordernden Situationen, unter Stress, mit Leuten, die faktisch gesetzlich zugewiesene Freunde sind, die Sie sich nicht aussuchen können, mit denen Sie in einem Zimmer oder Zelt liegen, und mit denen Sie zusammen einen militärischen Auftrag zu erfüllen haben. Man lernt sich zu überwinden, gegen Widrigkeiten durchzusetzen – Jammern ist beim Militär selten eine Option – und Menschen zu führen. Das muss das Bundesheer viel mehr in den Mittelpunkt stellen. Es handelt sich im Prinzip um eine Führungsausbildung, die man sonst nicht so einfach bekommt.

Schauen Sie sich zum Beispiel den Herrn Hameseder an, der hat es bis zum Generaldirektor des Raiffeisenkonzerns gebracht. Damit ist er kein Einzelfall, es gibt viele Milizsoldaten, die aus ihrer Ausbildung einen großen Nutzen ziehen konnten. Die Leute, die wirklich im militärischen Kernbereich tätig sind, erkennen den Sinn dann schon.

Was müsste sich beim Heer strukturell verändern?

Ich muss beim Heer die besten Leute in der Ausbildung haben. Dafür muss ich die richtigen Anreize setzen. Meist sind die Bewertungen der Dienstposten für Gruppen-, Zugs- und Kompaniekommandanten, also jenen Funktionen die „an der Front stehen“, nicht besonders hoch. Die Truppendienstzulage, die für Soldaten im Ausbildungsbetrieb „on top“ bezahlt wird, beträgt derzeit weniger als 150 Euro brutto pro Monat. Wirklich gut verdienen tun Sie vor allem, wenn sie relativ rasch in eine Stabs- oder Verwaltungsfunktion in der Zentralstelle kommen. So haben sie wenig Anreiz, vor Ort einen Mann auszubilden, weil das natürlich auch für den Ausbildner mit Kälte, Schwitzen und anderen unangenehmen Dingen verbunden ist. Mein Vorschlag wäre, die Dienstpostenbewertungen auf den unteren Ebenen sowie die Truppendienstzulage deutlich zu erhöhen, sodass wirklich ein Anreiz besteht, dass gute Leute in der Ausbildung bleiben und dass Leute auch in die Ausbildung zurückkehren.

Wenn man sich nun andere Länder ansieht, die eine Wehrpflicht haben und mit uns vergleichbar sind, z. B. die Schweiz. Wie ist dort das System ausgestaltet und was könnte man sich abschauen?

In der Schweiz haben wir einen deutlich kürzeren Wehrdienst, aber dafür viel länger Übungen. Das ist auch ein Modell, das diskutiert wird im Bericht der Wehrdienstkommission. Grundsätzlich ist die Schweiz das einzige vergleichbare Land mit Österreich, weil es ein kleines wohlhabendes Land mit einer Wehrpflicht inklusive Milizkomponente ist. Mit Deutschland kann man Österreich nicht vergleichen, weil es dort nie ein vergleichbares Milizsystem gab. Der große Unterschied zwischen der Schweiz und Österreich ist, dass in der Schweiz das Militär einen ganz anderen Stellenwert genießt. Sie werden keinen führenden Manager finden, der nicht beim Schweizer Militär einen höheren Dienstgrad innehat. Zivilpiloten sind im Prinzip auch bei den Schweizer Luftstreitkräften angedockt. Das ist viel stärker verwoben und es ist der Schweiz das auch wert. Geld ist dort keine Frage, weder beim Material noch beim Personal. Auch das, was wir als geistige Landesverteidigung kennen, ist in der Schweiz deutlich stärker ausgeprägt. Da die Brutto-Wirtschaftsleistung in der Schweiz größer ist, werden natürlich auch die Kosten des Heeres pro rata höher sein, aber das ist kein Thema dort.

Weil die Bereitschaft da ist, es zu zahlen?

Genau, weil diese Bereitschaft da ist. Das kostet einfach und das wird bezahlt. Ursprünglich war das Milizsystem des österreichischen Bundesheeres darauf ausgelegt, langfristig dem der Schweiz ähnlich zu werden. Aber das haben wir nicht einmal in Ansätzen erreicht. Die populistische Sistierung der Milizübungen entgegen den Empfehlungen des Militärs durch den damaligen Verteidigungsminister Platter war ein Stich in das Herz des österreichischen Milizsystems. Es macht keinen Sinn, Menschen 6 Monate auszubilden und sie dann nicht mehr militärisch heranzuziehen. Das ist genau so, als würden sie einen Führerschein machen und dann fahren sie nie wieder Auto. Dann muss man fragen, wofür haben sie den Führerschein gemacht?

Die Kosten für die öffentliche Hand wären bei einem Berufsheer sehr groß.

Michael Böheim

Andere Länder haben ein freiwilliges Heer, ein Berufsheer. Wäre das eine mögliche Alternative mit geringeren wirtschaftlichen Kosten für Österreich?

Beide Systeme haben Vor- und Nachteile, die man gegeneinander abwägen muss. Im Prinzip sind die Kosten genau spiegelgleich verteilt. Die Kosten für die öffentliche Hand wären bei einem Berufsheer sehr groß, weil wir natürlich schon einfache Tätigkeiten sehr gut bezahlen müssten. Ein einfaches Beispiel. Wenn Sie einen Koch suchen, dann tut dieser beim Bundesheer das gleiche, was er in der Gastronomie tun würde. Aber Sie werden keinen Koch finden, wenn die Gastronomie 3.500 Euro netto bezahlt und das Bundesheer nur 2.000 Euro netto. Berufssoldaten müssen sie viel besser bezahlen. Vor allem auch für einfache Tätigkeiten, das wird mitunter übersehen. Man glaubt immer, man muss nur dem IKT-Spezialisten, dem Piloten, mehr bezahlen. Nein, das stimmt nicht. Auch dem Koch und auch dem, der als einfacher Infanterist das MG trägt. Weil sonst würde er das einfach nicht machen. Warum sollte er das?

Die Kosten für die Wirtschaft sind dann natürlich geringer. Denn es kommt zu keinem Wertschöpfungsverlust durch Milizübungen. Dass Sie dann unter Umständen höhere Steuern haben, ist eine andere Sache. Denn irgendwer muss den teureren Berufssoldaten finanzieren. Beim Wehrpflichtsystem bürden sie die Kosten einfach den Wertpflichtigen und den Unternehmern, die diese freistellen müssen, auf und kompensieren sie nur partiell. Es stellt sich auch diese Frage. Österreich plant für die Zukunft mit 100.000 Leuten Mobilmachungsstärke. Denken Sie wirklich, es gibt 100.000 Leute, die Berufssoldat sein wollen?

Eher nicht.

Ich würde sagen, es wäre eine große Herausforderung. Und man darf auch nicht vergessen, Soldat ist kein Job, den Sie ein Leben lang ausüben können. Im Kampfeinsatz können Sie in Kommandantenfunktion bis ca. 40 Jahre sein. In höheren Dienstgraden vielleicht ein bisschen länger. Aber nicht weit darüber hinaus. Die Frage ist, was machen Sie dann mit den Soldaten? Hier brauchen sie Exit-Optionen. Das ist eine große Herausforderung. Im Übrigen hat die Polizei das gleiche Problem, bei allerdings geringerer Personalstärke Diese Probleme können Sie mit einem schlanken Milizsystem elegant umschiffen.

Wenn Sie den Vorschlag der Kommission insgesamt betrachten, ist er aus Ihrer Sicht wirtschaftlich vertretbar? Oder gibt es rote Linien, die überschritten werden, die zu höheren Kosten führen?

So wie die Dinge stehen und liegen, halte ich dieses Modell 8 plus 2 für vernünftig. Was allerdings gemacht werden muss, ist, im Bundesheer intern die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass der Dienst sinnvoll und besser bezahlt ist. Man muss vor allem die Jugend, die davon betroffen ist, einbeziehen, und dieser ein Angebot machen, dass sinnvoll ist und dass das nicht als reine Belastung wahrgenommen wird. Das ist schwieriger als nur, sage ich jetzt mal provokant, ein paar hundert Millionen Euro mehr aus dem Budget bereitzustellen. Sie brauchen gute Ausbildungskräfte, sie brauchen die richtigen Rahmenbedingungen, und die sind halt noch nicht flächendeckend gegeben, so ehrlich muss man sein. Es gibt keine Lösung, die keine Probleme mit sich bringt, weil dann hätten wir sie schon längst umgesetzt. Bei knappen Ressourcen ist es immer ein Abtausch, nehme ich das in Kauf, oder eher das, mache ich diesen Schritt, dafür kann ich den anderen nicht machen. Den warmen Eislutscher, der Sie zugleich erfrischt und wärmt, gibt es nicht.