Chinas industrielle Modernisierung und die Korruption

Xi Jinping will mehr Parteidisziplin und weniger Korruption bei der Implementierung der Fünfjahrespläne. Europas Industrie sollte hellhörig sein, denn damit wird maßgeblich über Geschwindigkeit und Qualität der industriellen Modernisierung des Landes entschieden.

Das Fünfte Plenum und die Korruption

Mit dem Fünften Plenum des 20. Zentralkomitees vom 26. bis 29. Oktober beginnt praktisch der Countdown zum 21. Parteitag, der wahrscheinlich im Oktober 2027 stattfinden wird. Da Xi im Jahr 2023 auf ein Plenum verzichtet hat, überträgt er dem Fünften Plenum nun die Aufgabe, die Parteiführung zu optimieren, die Disziplin zu stärken und die Korruption zu bekämpfen. Üblicherweise sind das Themen des Sechsten Plenums. Die Kluft zwischen dem, was Xi will und dem, was alle anderen tun, soll damit geschlossen werden.

Eine strenge Parteidisziplin ist seit 2014 einer von Xis Schwerpunkten, die im Juni dieses Jahres noch mit einer Doktrin unterstrichen wurde. Die Parteiführung betrachtet das als Leitlinien zur langfristigen Sicherung der Parteiherrschaft und zum „Nationalen Wiederaufstieg“ – eine Losung, die Xi bereits im November 2012 ausgegeben hat. Im Rahmen der September-Sitzung des Politbüros wurde erneut dazu aufgerufen, die Doktrin auch in die Praxis umzusetzen. Denn glaubt man den offiziellen Zahlen, steht es um Parteidisziplin und Korruption nicht allzu gut im Land: Chinas Disziplinarbehörden leiteten im Jahr 2025 etwa 1 Millionen Verfahren ein, gegenüber etwa 155.000 im Jahr 2012. Das gilt auch für die führenden Funktionäre des Landes: Zählte das 20. Zentralkomitee zu Beginn noch 376 Mitglieder, waren es nach dem Vierten Plenum vom Oktober 2025 nur noch 315. Ich möchte darauf wetten, dass es nach dem Fünften Plenum nur noch 290 sein werden.

Die Implementierung der Fünfjahrespläne

Die Umsetzung der unterschiedlichen Fünfjahrespläne wird von einer grassierenden Korruption erheblich beeinflusst. Beginnend bei einer nur mangelhaften Evaluierung durch notorisch-gefälschte Statistiken, denen nur westliche Journalisten und Wirtschaftsforscher vertrauen, über verschwenderische Prestigeprojekte, deren Sinnhaftigkeit offen in Frage gestellt wird, bis hin zu jahrelangen Verzögerungen aufgrund korruptionsanfälliger Bürokratien. Die chinesische Führung sieht vor allem in der Modernisierung der Industrie erhebliche Chancen für die Zukunft des Landes. Sämtliche Fünfjahrespläne seit März dieses Jahres formulieren dahingehend ambitionierte Ziele. Auch der jüngst verabschiedete Plan zur Stärkung der „Kleinen Riesen“, der für Europas Industrie wohl zur schicksalshaften Herausforderung in der kommenden Dekade werden wird. Dazu mehr im nächsten Kommentar.