Der Kultureuro oder: Schade um eine schöne Idee

Schade eigentlich. Gerade hatte Wiens Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler eine bemerkenswerte neue Spielart österreichischer Steuerpolitik zur Diskussion gestellt, da zog Bürgermeister Michael Ludwig die Reißleine. Der geplante Kultureuro auf Eintrittskarten kommt nicht. „Nach Abwägung aller Argumente habe ich entschieden: Der Kultur-Euro kommt nicht“, ließ Ludwig am Mittwoch wissen. 

Dabei hätte das Beispiel Schule machen können. Die Idee war schließlich bestechend österreichisch: Wer Kultur konsumiert, bezahlt zusätzlich. Das Geld landet in einem öffentlichen Topf und wird anschließend von der Politik wieder an die Kultur verteilt. Kaup-Haslers Ressort argumentierte mit der nachhaltigen Absicherung der Wiener Kulturlandschaft. Die Branche argumentierte etwas weniger feierlich mit höheren Kartenpreisen, Wettbewerbsnachteilen und sinkenden Besucherzahlen. Selbst Bundeseinrichtungen wären betroffen gewesen. 

Aber der Kultureuro war noch aus einem anderen Grund bemerkenswert. Er hätte eine faszinierende neue Welt österreichischer Steuerpolitik eröffnet: die Ressortsteuer.

Warum eigentlich bei der Kultur stehen bleiben?

Der Landwirtschaftsminister könnte einen Landwirtschaftseuro einführen. Auf jedes Kilo österreichischer Lebensmittel kommt ein kleiner Aufschlag, vielleicht auf importierte, damit die heimische Landwirtschaft nicht diskriminiert wird. Das Geld wandert zum Ministerium, dort tagt eine Kommission und verteilt es wieder an jene Bauern, die nach den jeweils geltenden Kriterien als förderungswürdig gelten.

Noch schöner wäre der Medieneuro. Jede Tageszeitung kostet einen Euro mehr. Das Geld geht nicht an die Zeitung, die der Käufer erwerben wollte, sondern zunächst an das Medienressort. Dort darf dann Andreas Babler entscheiden, natürlich unter Beiziehung unabhängiger befreundeter Experten und angeblich nach streng objektiven Kriterien, welche Medien mit dem Geld der Medienkonsumenten gefördert werden. 

Das Prinzip ließe sich beinahe unbegrenzt ausbauen. Jeder Minister, jeder Landesrat und jeder Stadtrat bekäme seine eigene kleine Steuerquelle. Nicht mehr der allgemeine Staatshaushalt finanziert politische Prioritäten, über deren Verteilung Regierungen und Parlamente entscheiden müssen. Der Bürger zahlt beim Konsum eines bestimmten Gutes einen Zuschlag, das Geld wandert hinauf zur Politik und wird von dort wieder hinunterverteilt.

Von der Mitte nach oben und anschließend gnädig wieder nach unten.

Man hätte dieses System in Österreich eigentlich viel früher erfinden müssen. Es passt erstaunlich gut zu einem politischen Land, das seine Hofhaltung stets modernisiert hat, ohne ganz auf sie verzichten zu wollen. Früher brauchte man dafür Grundherren und Zehent. Heute genügen Ressorts, Fördertöpfe und Kommissionen.

Michael Ludwig hat diesem kleinen Experiment des modernen Feudalismus mit Zweckwidmung nun ein Ende gesetzt. Zum Glück für die Wiener Kulturkonsumenten. Ein bisschen schade ist es trotzdem.

Der Kultureuro hätte Schule machen können.

Und Österreich hätte endlich wieder eine Steuerreform gefunden, bei der garantiert niemand über eine Steuersenkung reden muss.