So eine Pfeife! Jörg Haider und ein historischer „Was-wäre-wenn“-Moment
Gerhard Jelinek ist ein österreichischer Journalist, Fernsehmoderator und Buchautor. Der Jurist und erfahrene Journalist gestaltete rund 70 politische und zeitgeschichtliche Dokumentationen und Porträts.
Eine Pfeife schrieb österreichische Geschichte. Echt jetzt! Wir beamen uns genau 40 Jahre zurück (wie die Zeit vergeht?) und landen am 13. September 1986 im Innsbrucker Kongresshaus.
Ohne Pfeife wäre Jörg Haider auf diesem legendären Parteitag nicht zum Obmann der FPÖ gewählt worden, die rot-blaue Koalition unter Franz Vranitzky wäre nicht zerbrochen, die ÖVP unter Parteichef Alois Mock noch länger in Opposition geblieben. Alles wäre anders gekommen. Nun ist eine Was-wäre-wenn-Geschichtsschreibung zwar verpönt, aber überaus reizvoll. Und ohne Jörg Haiders Umwandlung einer deutschnationalen Honoratiorenpartei, die in der Gründungsphase maßgeblich von ehemaligen NS-Funktionären geprägt war, zu einer national-populistischen Bewegung könnte Herbert Kickl heute keinen Anspruch auf das Amt des österreichischen Bundeskanzlers stellen. Echt jetzt?
Es ist kein Zufall, dass die FPÖ zwar ihren 70. Geburtstag im Festsaal der Wiener Hofburg mit großem Tam-Tam gefeiert hat (Festredner war Ungarns ehemaliger Regierungschef Viktor Orban), aber das eigentliche Fest anlässlich des 40. Jahrestags der „Machtergreifung“ von Haider in Innsbruck „geschlagen“ wird, wie das früher im Burschenschafter-Jargon hieß. Gewürdigt werden soll das Datum bei einer Großveranstaltung in der Messe Innsbruck am Samstag. Offiziell wird der Abschluss einer Klubklausur der Freiheitlichen in der Tiroler Landeshauptstadt zelebriert. Tatsächlich geht es um die Inthronisierung Jörg Haiders als Urahn der Kickl-FPÖ, die ja bewusst an den national-sozialpopulistischen Kurs Haiders anknüpft.
Und was hat das alles mit Haiders Pfeife zu tun? Im September 1986 kam es am Parteitag zu einer Kampfabstimmung zwischen Jörg Haider und dem damaligen Parteichef und Vizekanzler einer rot-blauen Regierung, Norbert Steger. Der durchaus mit persönlichen Abneigungen geführte Machtkampf überlagerte eine strategische Richtungsentscheidung. Der eher liberale Wiener Rechtsanwalt Steger hatte die Freiheitlichen nach Bruno Kreiskys Niederlage 1983 in eine schon lange vorbereitete Koalition mit den Sozialdemokraten geführt. Der kranke Kreisky hatte bei den Nationalratswahlen die absolute SPÖ-Mehrheit verloren (auch vermeintliche Sonnenkönige werden abgewählt, wenn ihre Partei zerstritten und skandalgebeutelt ist).
Steger war damals bewusst, dass die erste Regierungsbeteiligung der von den Wurzeln her deutschnationalen FPÖ nur mit den „Roten“ möglich war, weil sonst „die Straße und die Gewerkschaften gegen uns mobilisiert hätten“ (Zitat Norbert Steger). Kreisky und die SPÖ (schon ab 1956) hatten die FPÖ gefördert und manchmal finanziert (und dadurch mindestens zwei Mal ihr Überleben gesichert), weil sie das einstige „bürgerliche Lager“ spalten und so eine Mehrheit der Sozialdemokratie strukturell absichern wollten.
Die rotblaue Koalition unter Sinowatz/Steger war 1986 extrem unbeliebt, weil sie das wirtschaftspolitische Erbe Bruno Kreiskys (Stichwort Verstaatlichtenkrise) aufarbeiten musste und die oppositionelle ÖVP unter dem damals jungen und persönlich integren Alois Mock erfolgreich agierte. Die FPÖ lag in den Umfragen unter drei Prozent und wäre bei den Nationalratswahlen 1987 aus dem Parlament geflogen. Der junge Jörg Haider schürte und nützte die Panik der Funktionäre vor dem Machtverlust und versprach, dem deutschnationalen Flügel der Freiheitlichen, der besonders in Kärnten, der Steiermark und Oberösterreich dominierte, wieder Geltung zu verschaffen.
Am Parteitag in Innsbruck kam es zum „Showdown“. Norbert Steger hatte schon Wochen vorher resigniert. Er wusste, dass er keine Chance mehr hatte, aber Jörg Haider sollte es nicht werden. In den Tagen vor dem Parteitag in Innsbruck organisierte Steger eine Alternative zur Wahl Haiders. Der damalige Verteidigungsminister Helmut Krünes sollte FPÖ-Obmann werden, Haider dafür als Handelsminister in die Regierung Vranitzky einziehen. Vranitzky hatte Steger vorher klargemacht, die Koalition mit der SPÖ werde nur weitergeführt, wenn es am Parteitag zu einer „friedlichen“ Lösung käme: Steger bleibt noch ein paar Monate Vizekanzler, Haider wird statt ihm Handelsminister und Krünes Parteiobmann. Dieses Szenario war mit der SPÖ akkordiert, die den unglücklich agierenden Fred Sinowatz nach dem Sieg von Kurt Waldheim bei der Bundespräsidentenwahl durch den smarten Banker Franz Vranitzky ersetzt hatte. Doch der Plan Norbert Stegers, der mit führenden FPÖ-Granden bei einem Spaziergang vorbesprochen war, scheiterte am Parteitag.
Vom Rednerpult im Innsbrucker Congress herab verkündete Steger seinen Wunsch, Krünes solle ihm nachfolgen. Die Delegierten reagierten erleichtert, sie sprangen auf, applaudierten. Steger forderte Haider, der im hinteren Drittel des Saales saß, auf: „Jörg, komm herauf, schlag ein!“ Der Saal stand, alle Augen waren auf Haider gerichtet, der auf seinem Platz minutenlang sitzenblieb, seinen Blick nicht in die Menge richtete. Der Druck des Saales, der applaudierenden Delegierten, die plötzlich die Chance einer „friedlichen“ Lösung spürten, wurde von Sekunde zu Sekunde größer.
Hätte Haider aufgeschaut, hätte er auf Stegers Angebot reagieren müssen. Er tat es nicht. Haider stopfte gefühlt minutenlang seine Pfeife. Der junge Politiker, der eigentlich gar nicht rauchte, benützte in diesen Tagen eine altmodische Pfeife als verschmocktes Accessoire, um älter und seriöser zu wirken. So verhallte der Applaus, die Delegierten setzen sich wieder, das Momentum versandete. Helmut Krünes, der eigentlich Parteiobmann hätte werden sollen, versagte in diesen Minuten, er zögerte und zauderte, blieb sitzen und wurde in aller Öffentlichkeit als Mann bloßgestellt, der sowohl Steger, als auch Haider im Wort war.
So kam es: Jörg Haider wurde mit 58 Prozent der Stimmen zum neuen Parteichef gewählt, Franz Vranitzky, der Haider als Handelsminister in seiner Regierung akzeptiert hätte, beendete die Koalition mit den Freiheitlichen. Bei den Neuwahlen im Spätherbst 1986 konnte Haider mit fast 10 Prozent ein (damaliges) Rekordergebnis für die FPÖ einfahren. Alois Mock fehlten 89.000 Stimmen zur Nummer 1. Gegen Sinowatz/Steger hätte die Volkspartei gesiegt. Gegenüber den zwei „neuen“ unverbrauchten Gegnern – Vranitzky und Haider – wirkte Mock plötzlich „alt“. Versuche von Alois Mock, schon damals mit Jörg Haider eine schwarz-blaue Koalition zu schmieden, scheiterten nicht an Haider, sondern am eigenen ÖVP-Wirtschaftsflügel. Es begannen 14 Jahre einer neuen rot-schwarzen „großen“ Koalition und der Aufstieg der FPÖ von einer Kleinstpartei zur zweitstärksten Kraft bei den Wahlen 1999.
Und nun Herbert Kickl, der bewusst an das Erbe Jörg Haiders anknüpft, ihn trotz seines nicht ausgeprägten Charismas übertreffen will. Im Gegensatz zu Haider, der in einer entscheidenden Phase (wissend, dass er nicht konsensfähig war) zurückzog und Susanne Riess-Passer vorschickte, wird Kickl keinem Bessergeeigneten Platz machen.
Und Pfeife raucht der FPÖ-Obmann auch nicht.