Digitaler Euro: Europas Problem heißt nicht Visa

Fünf Jahre hat es gedauert. Am 14. Juli 2021 verkündete die Europäische Zentralbank (EZB) den offiziellen Projektstart zum digitalen Euro. Nun, genau fünf Jahre später, gab sie bekannt, dass 36 Zahlungsdienstleister diesen digitalen Euro ab dem zweiten Halbjahr 2027 testen dürfen. Tatsächlich damit bezahlen werden wir frühestens 2029. Das Projekt dauert also schon lange und ist noch lange nicht zu Ende. In all diesen Jahren hat sich auch die Begründung für die Einführung der digitalen Zentralbankwährung geändert. Ausschlaggebend war 2019 die Ankündigung privater Stablecoins wie Facebooks Libra und die Sorge, der Euro könnte an Bedeutung verlieren. Facebooks Projekt ist mittlerweile gescheitert, das des digitalen Euros existiert noch. Begründet wird er heute aber mit monetärer Souveränität und der geopolitischen Handlungsfähigkeit Europas. Argumentiert wird, wie so oft, mit Trump. Das Anliegen selbst ist allerdings älter als der Anlass. Europa hängt vor allem an amerikanischen Anbietern wie Visa und Mastercard. In einer multipolaren Welt wäre es sinnvoll, europäische Alternativen zu haben, die uns im Fall des Falles auffangen. Doch liegt das Problem weder bei Visa noch bei Trump. Es liegt darin, dass Europa nie die Bedingungen geschaffen hat, unter denen eine eigene Alternative groß werden kann.

Der digitale Euro zeigt die Schwäche der EU so deutlich wie kaum ein anderes Projekt. Er steht sinnbildlich dafür, dass der Staat einspringt, wo der Markt liefern könnte. Man kann eine Zentralbank bauen lassen, was der Markt nicht liefert. Man kann sich aber auch fragen, warum er es nicht liefert. Dazu gab es in den vergangenen Jahren unzählige Analysen, nicht zuletzt in den ausführlichen Reports von Mario Draghi und Enrico Letta. Sie wurden groß präsentiert und hochgelobt. Die Analysen waren sehr treffend, wirkliches Reformtempo danach sieht anders aus. Die Fragmentierung unserer Märkte besteht weiterhin. Dass ein Projekt der EZB mit Kosten in Milliardenhöhe unter diesen Gesichtspunkten attraktiver erscheint, ist kein Wunder. Reformen sind mühsam, da hört sich ein eigenes Vorhaben mit viel Medien-Tamtam besser an. 

Wenn man es genau nimmt, hat der digitale Euro aber bereits etwas bewirkt – nur anders als geplant. Die Aussicht auf öffentliche Konkurrenz hat den Fokus verschoben. Europäische Bezahllösungen gab es schon vorher, doch erst als die Zentralbank drohte, es selbst zu machen, rückten sie nach oben auf die Agenda. Das hat die EZB tatsächlich geschafft. Nur war es ein teurer Weg zu einem Ergebnis, das auch anders zu haben gewesen wäre. Denn ob das staatliche Produkt am Ende überhaupt jemand nutzt, ist alles andere als sicher. Dort, wo digitales Zentralbankgeld für alle bereits existiert, wird es in den meisten Fällen kaum verwendet. In einem Währungsraum, in dem fast jeder ein Konto und eine Karte hat, dürfte es dem digitalen Euro kaum anders ergehen.

Ein privates Unternehmen würde an dieser Stelle rechnen. Wer ein Produkt baut, das kaum jemand nutzt, stellt es ein, weil das Geld ausgeht. Bei staatlichen Vorhaben ist es umgekehrt: Sie bekommen zusätzliches Budget. Der Unterschied liegt in den Anreizen, und er ist der Grund, warum solche Projekte selten dort enden, wo sie enden sollten. Dabei wäre jetzt der richtige Zeitpunkt. Der digitale Euro hat seinen Nutzen bereits gestiftet, nur eben nicht als Produkt, sondern als Anstoß. Ihn einzustellen wäre kein Scheitern. Es wäre das Eingeständnis, dass er gewirkt hat. Wenn es wirklich um europäische Lösungen ging, ist dieses Ziel erreicht. Läuft das Projekt trotzdem weiter, ging es wohl nie nur darum. Natürlich ersetzt all das keine Reform. Der Anstoß verschafft höchstens etwas Zeit. Was es bräuchte, ist unbequemer als ein Vorhaben mit viel Budget und Reputation: Es braucht Kapital, das an der Landesgrenze nicht stehen bleibt, und harmonisierte Vorschriften. Erst dann entstehen hier Unternehmen, die groß genug werden, um Investoren anzuziehen und Arbeitsplätze zu schaffen. Egal, um welche Branche es geht. Es sind nicht die guten Produkte, die uns fehlen. Es sind die Bedingungen, unter denen sie entstehen.