Das Wunderknopferl fürs Budget

Ein österreichischer Geschäftsmann mit guten Kontakten zur südkoreanischen Unterhaltungselektronik erzählte einmal folgende Anekdote: Es war zu Beginn des DVD-Booms, da fragte er einen der dortigen Konzernchefs, warum die Fernbedienungen seiner Recorder mit gefühlten 95 Knöpfen ausgestattet seien? Wo doch fünf reichen würden? Ja, schauen Sie, antwortete der Firmenchef schlau, so ein Knopferl kostet mich in der Produktion praktisch nichts, und die meisten haben auch gar keine Funktion. Aber die Konsumenten glauben halt, je mehr Knöpfe eine Fernbedienung hat, desto besser und hochwertiger sei sie – umso teurer kann ich sie also verkaufen.

Nach dieser koreanischen Verkaufsstrategie geht ganz offensichtlich auch die österreichische Politik vor. Die Regierung beschließt ein Günstiger-irgendwas-Gesetz nach dem anderen, ohne dass dadurch etwas günstiger wird, und beschließt eine Budgetsanierung nach der anderen, ohne dass dadurch das Budget saniert wird. Während die Opposition eine Reform- und Sparforderung nach der anderen erhebt, es dann aber sofort zum größten Skandal der Jetztzeit erhebt, wenn wirklich einmal etwas reformiert oder eingespart wird. Man sieht: Wert- und funktionslose Polit-Knopferl, wohin man schaut. Alles Schein. Dafür billig. 

Allein die schiere Menge der Knopferl soll den Polit-Konsumenten berauschen. Was wird nicht alles angekündigt! Und zwar so oft, bis die Ankündigungen derart vertraut klingen, dass man sie mit der Umsetzung zu verwechseln beginnt: Was, das gibt es noch nicht? Aber wir reden doch seit Jahren und Jahrzehnten davon …

Nehmen wir die österreichische Sicherheitsstrategie: Das Papier zur Steigerung von Resilienz und Verteidigungsbereitschaft – also ein nicht ganz unwichtiges Dokument – wurde im Vorjahr für „bis Jahresende“ angekündigt. Als es bis Jahresende nicht vorlag, fragte man die Regierung, wo die neue Sicherheitsstrategie bleibt und wann sie kommt. Antwort: „bis Ende März“. Ende März fragte man wieder, wo die neue Sicherheitsstrategie bleibt. „Ende Juni“, lautete die Antwort. Und Ende Juni … da capo al fine.

Ende Juni sollen übrigens auch die Ergebnisse der großen Reformpartnerschaft (großes Knopferl!) von Bund und Ländern vorliegen. Und wenn nicht Ende Juni, dann halt Ende September oder Ende Dezember. Wir haben ja Zeit. 

So viel zu den funktionslosen Knöpfen auf der heimischen Politik-Fernbedienung.

Ein paar wenige Knöpfe müssen aber schon eine Funktion haben, sonst würde ja die erwünschte Fernsteuerung der Wähler nicht funktionieren. Der wesentlichste dieser Funktionsknöpfe trägt die Aufschrift Erbschafts-Reichen-Vermögens-Millionärssteuer und er hat sogar eine doppelte Funktion: Erstens jubelt, wenn man ihn drückt, ein Großteil der Österreicher auf, und das will man als Politiker doch – den Menschen eine Freude bereiten. Und zweitens löst dieser Knopf, wenn man ihn drückt, umgehend sämtliche Finanzprobleme des Staates.

Denn von der Erbschaftssteuer, so versichern die Knopferldrücker, sind zwar praktisch sämtliche Erben ausgenommen, trotzdem kann man mit den Erlösen alle Schulden abbauen, alle Menschen entlasten und alle Offensivmaßnahmen finanzieren. Also ein echtes Wunderknopferl, ein Meisterwerk der politischen Unterhaltungselektronik. Der österreichischen, nicht der südkoreanischen.