Der Brexit entlässt seinen nächsten Premier

Keir Starmer tritt einen Tag vor dem zehnten Jahrestag des Referendums ab. Großbritannien führt vor, wie lange eine populistische Fehlentscheidung ein Land zermürbt. In Rom lässt sich besichtigen, wie (rechtspopulistische) Souveränität auch aussehen könnte.

Vor der schwarzen Tür von Downing Street No. 10 hat sich in den vergangenen zehn Jahren ein eigenes Genre etabliert. Ein Rednerpult wird hinausgetragen, ein Premierminister tritt davor, irgendwann wird die Stimme brüchig, und dann fällt der Satz, den die Briten inzwischen häufiger gehört haben als jede Antrittsrede: Ich trete zurück. Keir Starmer ist an diesem Montag der sechste Regierungschef binnen eines Jahrzehnts, der ihn spricht. Dass er es einen Tag vor dem zehnten Jahrestag des Brexit-Referendums tut, hätte sich kein Drehbuchautor zu erfinden getraut.

Keine zwei Jahre ist es her, dass er Labour mit einem historischen Erdrutsch an die Macht zurückbrachte. Der Absturz, der folgte, hatte handfeste, hausgemachte Gründe: eine desaströse Kommunalwahl im Mai mit weit über tausend verlorenen Mandaten, dazu die peinliche Bestellung eines Washingtoner Botschafters, dessen alte Nähe zu Jeffrey Epstein zurück in die Schlagzeilen geriet. Und über allem der Aufstieg von Nigel Farages Reform UK, die die nationalen Umfragen anführt. Den entscheidenden Stoß versetzte ihm aber Andy Burnham, der populäre Bürgermeister von Manchester, der sich vergangene Woche eigens einen Unterhaussitz zurückeroberte, um den Premier herauszufordern – und ihn nun beerben dürfte. Selbst Donald Trump meldete sich, einen Tag zu früh, von seiner Plattform aus zu Wort: Starmer werde gehen, er habe bei Einwanderung und Energie versagt.

So weit ließe sich der Fall als gewöhnliche britische Verschleißgeschichte erzählen. Unter den Tagesgründen aber liegt ein tieferer, und der trägt ein Datum: 2016.

Der Brexit war einer der größten Fehler der jüngeren europäischen Geschichte. Er schwächte das Königreich, er schwächte Europa militärisch und auch ideologisch, eines der wenigen echten marktliberalen Länder verschwand aus der Union.

Die eigentliche Brexit-Wucht lag eben nie nur im wirtschaftlichen Schaden. Sie lag auch in der irrigen Vorstellung, ein Land könne seine Verflechtungen mit dem Kontinent durch einen einzigen souveränen Willensakt abschütteln. David Cameron machte aus einem Streit in der eigenen Partei eine Volksabstimmung, Boris Johnson verlieh der Austrittskampagne im entscheidenden Moment seine Wucht, und Farage formte aus realen Sorgen über Migration und Kontrollverlust ein Geschäftsmodell, das ihn bis heute trägt. Die zurückgewonnene Souveränität wurde als Gratisprämie verkauft; die Rechnung kam erst nach der Abstimmung.

Zehn Jahre später ist nichts davon „erledigt“. Das Office for Budget Responsibility hält an seiner Schätzung fest, dass der Austritt die Handelsintensität des Landes auf Dauer um rund fünfzehn Prozent drückt. In den Umfragen würde inzwischen eine Mehrheit – zuletzt etwa 55 Prozent – für einen Wiedereintritt stimmen, und beinahe die Hälfte der Briten findet, der Brexit sei schlechter ausgegangen als erwartet. Jede Regierung verhandelt seither über Schäden, die ohne den Austritt nie entstanden wären. Trotzdem traut sich keiner in der Politik an das Thema zurück. 

Starmer hat das verstanden, doch er fand keine Sprache dafür. Er wollte das Verhältnis zu Brüssel reparieren, ohne die Grundsatzentscheidung von 2016 auch nur anzutasten. Wahltaktisch war diese Vorsicht verständlich, kraftlos blieb sie trotzdem. Auf Dauer lässt sich ein Land schwer führen, wenn man die Folgen eines Irrtums verwaltet und es zugleich vermeidet, den Irrtum beim Namen zu nennen.

Davon lebt ausgerechnet jener Mann, der ihn mitzuverantworten hat. Farage kann von den Enttäuschungen des Brexit prächtig zehren, weil er jedes Scheitern zum Beweis erklärt, der Austritt sei eben noch nicht radikal genug vollzogen worden. So macht sich Populismus gegen die Wirklichkeit immun: Was die eigene Politik anrichtet, deutet er zum Verrat der anderen um. Starmers Abgang ist deshalb mehr als eine persönliche Niederlage. Er ist ein spätes Nachbeben von 2016.

Wer wissen will, dass es auch anders geht, muss in diesen Tagen nach Rom schauen. Giorgia Meloni kommt aus einem politischen Lager, das Europas liberale Mitte lange pauschal als populistisch und böse ablehnte. Im Amt aber hat sie begriffen, woran Johnson und Farage scheiterten: Souveränität besteht nicht darin, politische Bindung als Zumutung zu behandeln, sondern darin, innerhalb von Bündnissen eigenständig zu handeln, ohne sie mutwillig zu sprengen. Ihre Autorität zieht sie nicht aus einem europäischen Amt, sondern aus der Verbindung von demokratischem Mandat und außenpolitischer Festigkeit. Sie kann mit Trump reden, weil sie seine Sprache versteht – und sie widerspricht ihm, sobald er Respekt mit Unterwerfung verwechselt.

Das war zuletzt nach dem G7-Gipfel zu besichtigen. Trump behauptete in einem italienischen Fernsehinterview, Meloni habe ihn geradezu angefleht, ein gemeinsames Foto mit ihr zu machen. Sie nannte die Geschichte in einem Video „komplett erfunden“ und stellte klar, Italien bettle nicht. Außenminister Antonio Tajani sagte daraufhin eine geplante US-Reise ab. Meloni zog eine Grenze, ohne das transatlantische Bündnis zur Kulisse eines nationalistischen Spektakels zu machen. Gerade weil sie Trump lange nahegestanden hatte – als einzige europäische Regierungschefin war sie bei seiner Amtseinführung dabei –, bekam diese Grenze Gewicht. Washington musste lernen, dass Freundschaft auf Gegenseitigkeit beruht.

Darin liegt die unbequeme Lehre für die politische Mitte. Gegen den Populismus hilft keine moralische Überlegenheit, sondern nur Autorität, die Verantwortung übernimmt und den Bürgern zumutet, ein schwieriges Interesse von einer bequemen Illusion zu unterscheiden. Diese Autorität hatte Großbritannien zuletzt nicht. Und so beendet Starmers Rücktritt am Vorabend des Jubiläums kein Kapitel. Sein wahrscheinlicher Nachfolger erbt dieselbe Falle, in der schon der Vorgänger saß: Die Bedingungen der britischen Politik bestimmt noch immer der Mann, der den Schaden angerichtet hat – während jene verschleißen, die ihn eindämmen sollen.

Und übrigens: Herbert Kickl hat sich bei den vergangenen Regierungsverhandlungen eher als Nigel Farage denn als Meloni geriert…