Bankenabgabe „strahlt weit über den Sektor hinaus“

Die Verlängerung der Bankenabgabe sei ein völlig falsches Signal, sagt die Geschäftsführerin der WKÖ-„Sparte Banken und Versicherung, Eva Landrichtinger. Nicht nur, weil sie Spielräume für die Kreditvergabe einschränke und einen Wettbewerbsnachteil darstelle. Es gehe auch um Rechtssicherheit: „Als die erhöhte Bankenabgabe letztes Jahr eingeführt wurde, hieß es öffentlich und medial deutlich: Das gilt für zwei Jahre, dann läuft es aus. Jetzt ist das nicht passiert. Solche Fälle gibt es öfter und ich glaube, das ist der eigentliche Grund, warum Investoren sagen, auf Österreich kann man sich nicht hundertprozentig verlassen“. 

Laut dem jüngsten FMA-Bericht haben die heimischen Banken letztes Jahr Rekordgewinne von 10,6 Milliarden Euro gemacht. Ist die Verlängerung der Bankenabgabe vor diesem Hintergrund gerechtfertigt?

Eva Landrichtinger: Ich verstehe, dass angesichts solcher Zahlen in der Außenwahrnehmung das Gefühl entstehen kann, die Verlängerung wäre irgendwie berechtigt. Aber einerseits sind die Gewinne das Ergebnis der korrigierten Zinslandschaft und andererseits steigen die Liquiditätsvorgaben der Aufsicht seit Jahren. Und man muss auch zurückgehen und schauen, woher das Instrument kommt. Die Bankenabgabe wurde 2011 im Nachgang der Finanzkrise eingeführt, als temporäre Maßnahme, damit auch der Bankensektor seinen Beitrag leistet. Wenn wir jetzt über eine weitere Verlängerung reden, sind wir bei 17 Jahren. Von einer temporären Maßnahme kann man da nicht mehr sprechen.

Gleichzeitig glaube ich, dass es gerade jetzt, in Zeiten, wo die öffentliche Hand Förderungen abbauen muss, und selbst weniger Spielraum hat, umso wichtiger wäre, den Banken die Möglichkeit zu geben, diese Funktion ein Stück weit zu erfüllen. Genau deshalb halten wir eine Verlängerung für das völlig falsche Signal. Die Politik macht es sich dabei ein bisschen leicht: Das Instrument ist vorhanden, also verlängert man es. Aber grundsätzlich ist es immer problematisch, einen Sektor mit einer zusätzlichen Steuer zu belasten, nur weil er vermeintlich gut wirtschaftet. Das kennt man auch von der Energiewirtschaft. Gutes Wirtschaften zu bestrafen, ist ein absurdes Signal.

Was in der Diskussion leider oft untergeht: Die Banken wurden seit der Finanzkrise mit immer mehr Regulatorik überhäuft. Das war anfangs wichtig, um den Sektor für die Zukunft solide aufzubauen, auch wenn die heimischen Banken die Finanzkrise selbst nicht verursacht haben. Aber wenn man die Kombination aus immer mehr Regulierung auf europäischer und nationaler Ebene plus diese Sondersteuer zusammenzählt, dann ist das schon eine ordentliche Wachstumsbremse. Und es ist schade, dass in der öffentlichen und politischen Diskussion allzu oft nur die Gewinne hervorgehoben werden.

Sie haben angedeutet, dass Bankfinanzierung wichtiger wird, wenn Förderungen zurückgefahren werden. Was bedeutet die Abgabe konkret für die Banken bzw. Finanzierungen? 

Den österreichischen Banken geht es gut, wie auch die Zahlen der FMA und der OeNB zeigen.  Statt einer Neiddebatte über angeblich zu hohe Gewinne zu führen, sollte man eigentlich stolz darauf sein, dass der österreichische Bankensektor gut und stabil dasteht. Wir haben als Bundessparte eine Studie bei EcoAustria in Auftrag gegeben, die sich die Auswirkungen der erhöhten Bankenabgabe genau angesehen hat und das, was dabei rauskommt, geht in der öffentlichen Diskussion leider völlig unter.

Es geht nicht nur um die Auswirkungen auf das einzelne Kreditinstitut. 100 Millionen Euro weniger Eigenkapital bedeuten ein Minus von 1,6 Milliarden Euro Kreditvolumen. Dazu kommen langfristig mögliche Arbeitsplatzverluste von 800 bis 1.400 Stellen und ein spürbarer Investitionsrückgang. Man glaubt immer, das betrifft nur die Banken, aber es strahlt weit über den Sektor hinaus, zu Unternehmen, Häuslbauern und der Gesamtwirtschaft.

Die Energieversorger sagen, sie könnten mit einer branchenspezifischen Abgabe leben, wenn das Geld ihren Kunden zugutekäme. Stört die Banken auch, dass die Einnahmen hauptsächlich dazu verwendet werden, um Budgetlöcher zu stopfen?

Ja, absolut. Das Gefühl, als Bankensektor ungerechtfertigterweise für das Stopfen von Budgetlöchern herangezogen zu werden, ist definitiv vorhanden. Dazu kommt noch eine rechtliche Frage: Eine auf Kreditunternehmungen beschränkte Sonderabgabe kann vor dem Gleichheitsgrundsatz nur dann Bestand haben, wenn sich eine sachliche Rechtfertigung dafür finden lässt. Eine solche liegt aber gerade nicht vor. Und wenn man fragt, warum es den Banken gut geht: Einerseits haben sie ihre Hausaufgaben gemacht, zweitens hat sich die Zinslandschaft verändert. Drittens sind aber auch die Anforderungen gestiegen – Stichwort Cybersicherheit –, was wiederum erhebliche Investitionen erfordert. Das Geld, das jetzt in die Bankenabgabe fließt, wäre dort deutlich besser eingesetzt. Einerseits will die Politik, dass ländliche Filialen und die Bargeldversorgung aufrechterhalten bleiben, andererseits wird dem Sektor willkürlich Liquidität entzogen.

Was halten Sie grundsätzlich vom Begriff der Übergewinne, der immer wieder herangezogen wird?

Ich habe es schon ein bisschen angedeutet: Ich finde es ein schwieriges Signal, gutes Wirtschaften mit Sondersteuern zu bestrafen. Überspitzt formuliert: Wenn es einem Sektor „zu“ gut geht, muss man Sorge haben, dass der Staat daherkommt und sich das einheimst. Mir ist wichtig klarzustellen: Wir erkennen die budgetären Herausforderungen der Bundesregierung durchaus an. Aber es hätte andere Ansatzpunkte gegeben. Mit der Erhöhung der Bankenabgabe hat man es sich ein bisschen zu leicht gemacht.

Was wären denn attraktivere Alternativen gewesen?

Die großen Themen sind die, die immer wieder diskutiert werden – Pensionen zum Beispiel. Dort hat man jetzt auch etwas angepackt, und gerade bei der zweiten Säule ist etwas passiert, das wir sehr positiv sehen. Aber generell glaube ich, dass man bei diesen Fragen eine längerfristige Perspektive einnehmen muss, statt nur von einem Budget zum nächsten zu denken.

Machen Investoren aufgrund dieser branchenspezifischen Abgaben schon einen Bogen um Österreich?

Ich kann schwer beurteilen, ob Investoren wegen der Bankenabgabe allein einen Bogen machen. Was ich aber von meinen Mitgliedern klar mitbekomme, ist das Thema Rechtssicherheit und Erwartbarkeit von Regulierung und Gesetzesänderungen. Als die erhöhte Bankenabgabe letztes Jahr eingeführt wurde, hieß es öffentlich und medial deutlich: Das gilt für zwei Jahre, dann läuft es aus. Jetzt ist das nicht passiert. Solche Fälle gibt es öfter und ich glaube, das ist der eigentliche Grund, warum Investoren sagen, auf Österreich kann man sich nicht hundertprozentig verlassen. Und natürlich ist die erhöhte Bankenabgabe ein Wettbewerbsnachteil gegenüber digitalen und europäischen Anbietern, für die diese Sondersteuer nicht gilt. 

Kommen wir zur positiven Seite. Die FMA hebt Osteuropa als einen Stabilitätsfaktor für österreichische Banken hervor. Österreichische Banken haben dort eine große Expertise und ein starkes Netzwerk. Wie entwickelt sich das Geschäft?

Wenn man die Zahlen anschaut, sieht man, dass ein großer Teil – rund 40 Prozent – der Gewinne tatsächlich aus Mittel- und Osteuropa kommt. Das ist ein wirklich attraktiver Markt für österreichische Banken. Wir gehen davon aus, dass sich das auch in Zukunft so gut entwickelt.

Das ist aber ehrlicherweise auch wieder ein Argument in der Bankenabgaben-Debatte: Die guten Ergebnisse entstehen dadurch, dass österreichische Banken mutig sind, ihre Felder erweitern und ins Ausland gehen. 

Bei einem Punkt mahnt die FMA nach wie vor zur Vorsicht: den Immobilienkrediten. Ist das gerechtfertigt?

Wir hatten lange Zeit die KIM-Verordnung, die intensiv diskutiert wurde und inzwischen ausgelaufen ist – de facto aber trotzdem noch nachwirkt, weil die FMA mit einem Rundschreiben ihre restriktive Auslegung bekräftigt hat. Dazu kommt der Systemrisikopuffer bei Gewerbeimmobilien. In der Summe dieser Maßnahmen entstehen erhebliche Herausforderungen.

Was ich nicht ganz nachvollziehen kann: Man hat beschlossen, den Puffer in zwei Schritten zu erhöhen. Warum entscheidet man sich nicht, vor dem zweiten Schritt noch einmal zu evaluieren, wie sich die Lage entwickelt hat? Das gemeinsame Bestreben sollte doch sein, einerseits Sicherheit zu gewährleisten, aber andererseits den Banken auch die Luft zum Atmen zu lassen. 

Die KIM-Verordnung ist ausgelaufen – Sie sagen aber, sie ist irgendwie trotzdem noch da. Inwiefern und könnten Banken jetzt eigentlich mutiger sein?

Hier gibt es zwei Realitäten: Die KIM-Verordnung als gesetzliche Grundlage gibt es nicht mehr, sie ist grundsätzlich ausgelaufen. Ein Kreditinstitut könnte also theoretisch sagen, wir nutzen etwas mehr Spielraum. Gleichzeitig gibt es die sehr rigide Auslegung der FMA von bestehenden Regelungen, was in der Praxis problematisch sein kann. Also die rechtliche Grundlage ist ausgelaufen, in die Bewertung der Aufsicht fließt sie jedoch noch ein. Am Ende entscheidet das jeweilige Institut, wieviel Spielraum man nutzt, wohl wissend, dass man vielleicht Diskussionen mit der Aufsicht führen muss. 

Und da sind wir wieder beim Thema Rechtssicherheit und Planbarkeit.  Ziel sollte ein klarer einheitlicher Rahmen sein, der allen Beteiligten die gleichen Möglichkeiten und Chancen gibt. Und nach dem Auslaufen der KIM-VO sollte es eigentlich leichter sein, Immobilienkredite zu vergeben.

Welche Auswirkungen haben die noch herumgeisternde KIM-Verordnung und die höheren Kapitalpuffer auf den Immobilienmarkt oder besser: auf die Immobilienfinanzierung?

Höhere Kapitalpuffer führen zu restriktiveren Finanzierungsmöglichkeiten, das ist klar. Dabei macht es einen Unterschied, ob man über Gewerbeimmobilien oder das klassische Einfamilienhaus spricht. Aber generell: Wenn der Bausektor ohnehin vor Herausforderungen steht und die Investitionen zurückgehen, dann trägt ein erhöhter Kapitalpuffer sicher nicht zur Entspannung bei.

Wir haben das kommuniziert, leider mit überschaubarer Wirkung. 

Ich möchte noch auf zwei konkrete Maßnahmen aus dem Doppelbudget eingehen. Die eine ist die Körperschaftsteuererhöhung für Gewinne über einer Million. Wäre das grundsätzlich zu vermeiden gewesen – oder kann man froh sein, dass es nicht noch höher gegangen ist? Deutschland hat eine deutlich höhere.

Das trifft uns als Branche natürlich, und wir hätten es uns anders gewünscht. Unser Fokus lag beim Doppelbudget in erster Linie auf den Gesprächen zur Bankenabgabe. Natürlich kann man immer sagen, es hätte schlimmer kommen können, aber das sollte nicht der Anspruch sein.

Die Körperschaftsteuererhöhung ist die Gegenfinanzierung für die Lohnnebenkostensenkung – dem volumenmäßig größten Posten bei den Offensivmaßnahmen. Optisch ist das natürlich schwierig. Hat sich das ausgezahlt?

Natürlich ist die Lohnnebenkostensenkung für die gesamte Wirtschaft ein wichtiges Signal. Ein Signal, das man ehrlicherweise schon viel früher hätte setzen sollen. Aber aus Sicht des Finanzsektors hat die Maßnahme einen erheblichen Wermutstropfen, weil wir über die Bankenabgabe auch einen Teil dazu beitragen.

Damit bekommt eine grundsätzlich positive Maßnahme einen schalen Beigeschmack. Dazu kommt: Die Maßnahme steht unter Budgetvorbehalt und soll 2028 in Kraft treten. Die Regierung wird daran gemessen werden, ob das tatsächlich so passiert. Wenn sie kommt, ist es trotz allem ein sehr positives Signal mit einem kleinen Wermutstropfen für unsere Branche.

Sollte die Lohnnebenkostensenkung doch nicht kommen – wäre es dann legitim, die Körperschaftsteuererhöhung zurückzunehmen und die Bankenabgabe zu senken?

Da sind wir wieder beim Thema Rechtssicherheit. Wenn man diesen Weg eingeschlagen hat und die Erwartung in der Wirtschaft da ist, dass bei den Lohnnebenkosten etwas passiert, dann sollte man diesen Weg auch konsequent verfolgen. Es geht auch um Glaubwürdigkeit in der Politik.

Noch einmal zur Regulierung. Die Kommission versucht mit diversen Omnibus-Paketen gegenzusteuern – man verliert schon ein wenig den Überblick. In welchem Bereich würden sich Banken und Versicherungen am liebsten einen Omnibus bestellen?

Da gibt es viele Punkte. Der Startpunkt ist eigentlich einer, für den es gar kein Omnibus braucht: einfach einmal Pause machen und nicht schon wieder die nächste Verordnung oder Richtlinie in Angriff nehmen. Das wäre das Erste, bevor man überhaupt in die Details geht.

Dann gibt es konkrete Regulierungsvorhaben, bei denen wir uns mehr Mut von der Kommission wünschen würden. Die Financial Data Access Regulation zum Beispiel wird nicht nur in Österreich, sondern auch von mehreren anderen Mitgliedstaaten kritisch gesehen. Als der Vorschlag unterbreitet wurde, war die Ausgangslage eine völlig andere als heute. Inzwischen steht die Wettbewerbsfähigkeit der EU sowie ihre Unabhängigkeit von anderen Jurisdiktionen deutlich stärker im Vordergrund. Aus unserer Sicht läuft der FiDA-Vorschlag jedoch diesen beiden Zielsetzungen entgegen. Da wäre es ein wichtiges Signal zu sagen: Wir lassen das fallen. Stattdessen hat man manchmal das Gefühl, dass an Vorhaben festgehalten wird, die potentiell nachteilige Auswirkungen auf die europäische Finanzbranche haben, nur weil man sie einmal selbst auf den Weg gebracht hat.

Was konkrete Omnibusthemen betrifft: Ein ganz großer Druckpunkt sind die Schnittstellen zwischen den verschiedenen Aufsichtsbehörden. Wir haben erhebliche Doppelgleisigkeiten, Doppelmeldungen, unterschiedliche Auslegung von Begriffen. Wenn man sich etwa den neuen Kommissionsvorschlag MISP anschaut, wo die Befugnisse der ESMA ausgeweitet werden, entsteht bei uns sofort die Sorge: Wird das wirklich auf europäischer Ebene geregelt, oder bildet sich in Österreich parallel dazu wieder eine eigene Struktur mit der FMA? Das ist eine der größten Herausforderungen. Europäische einheitliche Regelungen können Hemmnisse bei grenzüberschreitenden Tätigkeiten beseitigen, gleichzeitig ist dabei jedoch ein sorgfältiger und ausgewogener Umgang erforderlich. Und ja, auf europäischer Ebene einmal die Stopptaste zu drücken, wäre gut. Das betrifft übrigens auch den Versicherungsbereich und gilt auch für die nationale Ebene.

Abschließend noch zur Finanzbildung – ein Thema, bei dem in Österreich vermutlich alle mitkönnen. Trotzdem zeigen Umfragen immer wieder, dass es damit wirklich schlecht bestellt ist. Kann man da realistisch etwas bewirken, und wo müsste man ansetzen?

Ich glaube, man kann tatsächlich etwas bewirken. Der größte Hebel ist die Schule. Wir begrüßen die Bestrebungen von Bildungsminister Wiederkehr, Finanz- und Wirtschaftsbildung in die Lehrpläne aufzunehmen. Das dauert natürlich. Lehrpläne müssen erstellt, Lehrerinnen und Lehrer ausgebildet werden. Aber wenn das wirklich passiert, ist das ein sehr großes Signal. Was nicht funktioniert, ist das aktuelle Modell, wo Finanz- und Wirtschaftsbildung einfach dem Geografieunterricht angehängt wurde. Nur weil jemand Interesse an Geografie hat, bedeutet das nicht, dass er Wirtschaft spannend findet. Dann hängt alles am intrinsischen Interesse des einzelnen Lehrers und das ist keine verlässliche Grundlage.

Auch die nationale Finanzbildungsstrategie sehen wir positiv, gerade weil sie breit aufgestellt ist und nicht nur die Wirtschaftsseite, sondern auch Arbeiterkammer und Gewerkschaft einbindet. Dadurch entsteht ein ausgewogener Zugang, der sowohl wirtschaftliche Zusammenhänge als auch Fragen von Konsumentenschutz, sozialer Absicherung und Chancengerechtigkeit berücksichtigt.

Was man dabei auch nicht unterschätzen sollte: Finanzbildung ist die beste präventive Maßnahme gegen Überschuldung und Privatinsolvenz. Das ist keine Bankenfrage, das ist eine gesamtgesellschaftliche. Und ich spüre in Österreich eine Hemmschwelle gegenüber dem Thema. Über das Gehalt spricht man nicht, über Kapitalmarkt erst recht nicht. Das hat auch damit zu tun, dass der niederschwellige Zugang fehlt. Das ist auch einer der Gründe, warum der Kapitalmarkt in Österreich nicht das Potenzial ausschöpft, das er hätte.

Länder, in denen Pensionsvorsorge strukturell mit Fondsanlagen verknüpft ist, zeigen, was möglich ist: Wenn man Menschen – auch wenn es de facto eine gewisse Verpflichtung ist – dazu bringt, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen, wird es greifbar, verliert seinen Schrecken und wird zu etwas Normalem. Das ist der Weg.