Der UNO-Sicherheitsratssitz und die Schurken-Douze Points

Es muss sich um den weltpolitischen Songcontest gehandelt haben. Zumindest reagierte die österreichische Delegation in der UNO-Generalversammlung so wie die Länderteams in der Wiener Stadthalle vor wenigen Wochen. Nach der Punkteauszählung und dem fixen Platz im Sicherheitsrat statt Deutschland gab es kein Halten mehr. Da wurde gejubelt, umarmt und triumphiert. 

Aber beim Song Contest weiß man, wer einem die Douze Points gibt und wer nicht. In New York war das anders, die Wahl war geheim. Österreich kann nach Jahre (!) langem Wahlkampf feiern und will eigentlich besser nicht wissen, welche Schurkenstaaten und deren Freundesfreunde für uns gestimmt haben. 

Man muss das nicht skandalisieren. Wer in den Sicherheitsrat gewählt werden will, braucht nicht nur die Stimmen derer, die man daheim gern auf Empfänge lädt. Man braucht auch Stimmen von Staaten, bei denen man in Wien sonst sorgfältig auf Distanz achtet. 

Deutschland, der abgehängte Kandidat – und bitte nicht schon wieder Cordoba zitieren –, hat dazu die passende These verlautbaren lassen. Das seien nicht nur Stimmen für Österreich gewesen. Das seien Stimmen gegen Deutschland gewesen. Gegen dessen Unterstützung der Ukraine. Gegen dessen unerschütterliche Solidarität mit Israel. Diese Erklärung ist bequem und nicht automatisch falsch zugleich. Weil wir sympathisch klein und neutral sind, hätten wir die Mehrheit bekommen, lautet die Gegenthese.

Das wäre logisch: Österreichs Neutralität ist innenpolitisch ein Sakrament, außenpolitisch ein Geschäftsmodell. Sie erlaubt es, viel zu reden und wenig zu riskieren. Das ist manchmal klug, manchmal feig und immer österreichisch.

Bruno Kreisky wusste, wie man daraus Außenpolitik macht. Seine aktive Neutralitätspolitik war bewusst parteiisch, nicht im Sinne der westlichen Bündnislogik. An diese Tradition erinnert der Sicherheitsratssitz ein bisschen. An das schöne alte österreichische Bedürfnis, größer zu wirken, als man ist. 

Aber: In der Ukraine-Frage hat das neutrale Österreich unter Beate Meinl-Reisinger die EU-Linie gehalten. Neutralität ja. Äquidistanz zum Aggressor nein. Im Israel-Komplex ist die Sache heikler. Eine große, ernsthafte Debatte gab und gibt es kaum. Das ist bemerkenswert für ein Land, dessen Bewohner beim Holocaust keine kleine Rolle spielten und das sich nach 1945 sehr lange als erstes Opfer Hitlers gemütlich eingerichtet hatte.

Kreisky positionierte Österreich klar näher bei der palästinensischen Seite. Er tat das mit Überzeugung (?) eines jüdischen Sozialdemokraten, der sich von Israel nichts vorschreiben lassen wollte. Jahrzehnte später brachte Sebastian Kurz das Land ohne große Debatte auf einen fast vollständigen Pro-Israel-Kurs. Österreich wurde Netanyahu-nah. Beate Meinl-Reisinger entfernte sich davon mit leisen Schritten oder einem anderen Ton. Österreich stehe an der Seite Israels, sagte sie, aber die humanitäre Lage in Gaza könne man nicht ausblenden. Israel habe ein Recht auf Selbstverteidigung, aber das Töten müsse enden. In der UNO-Generalversammlung könnte das lauter als in Österreich geklungen haben. 

Österreich wird im Sicherheitsrat nicht den Nahen Osten ordnen. Es wird Russland nicht bekehren. Es wird auch den Multilateralismus nicht retten. Der Sicherheitsrat ist das wichtigste Gremium der UNO für Fragen von Krieg und Frieden. Er ist aber jener Ort, an dem die Ohnmacht der Weltpolitik besonders feierlich protokolliert wird.

Der Sitz gibt Österreich Sichtbarkeit und Zugang. Er gibt der Außenministerin Gewicht. Für ein kleines Land ist das mehr, als Zyniker wie die FPÖ zugeben. Natürlich hat das gekostet. Rund 20 Millionen Euro für den Zinnober um die Bewerbung sind kein Taschengeld. Sparsamkeit schaut anders aus. Angesichts der Koste-es-was-es-wolle-Defizitpolitik der vergangenen Jahre ist es aber eher ein Griff in der Kaffeekasse. Die vielen Proponenten haben offenbar gewirkt. Dass der frühere FPÖ-Verteidigungsminister Herbert Scheibner auf Spesen durch Afrika reiste, um Stimmen für Österreich zu werben, bleibt ein sehr österreichisches Politik-Politik-Detail. 

Einen politischen Effekt hat der Erfolg auch noch. Die Neos sind als stabiler Regierungspartner nun gesetzt. Beate Meinl-Reisinger wird alles daransetzen, dass diese Koalition hält. Wie sagt man so schön: She has the time of her life. Das ist nicht schlecht für Österreich.

Nur so laut jubeln sollte man nicht. Nicht über geheime Schurken-Stimmen. Nicht über Random-Unterstützung. Wer diplomatisch klug und moralisch halbwegs ernst zu nehmen sein will, bedankt sich höflich und arbeitet ruhig und ernsthaft weiter. Und das wollen wir doch sein, oder? Deswegen wollten wir doch in den Sicherheitsrat.