Elke Kahr, Peppona von Graz

Nicht Stalingraz: Die steirische Hauptstadt hat deutlich gezeigt, dass eine neue linkspopulistische Bewegung Platz hätte – mit der richtigen Frontfigur. Elke Kahrs Wahltriumph im einst bürgerlichen Graz.

Elke Kahr ist Kommunistin, wie Giorgia Meloni Faschistin ist. Also nicht. Im Grazer Rathaus tagt keine Weltrevolution, sondern eine Bürgermeisterin, die am liebsten nur zuhört, einen Teil ihres Gehalts spendet und sich dem Vernehmen nach um Einzelschicksale kümmert. Und doch ist das Etikett so wenig völlig aus der Luft gegriffen wie bei Meloni. Die Herkunft bleibt, die Abgrenzung fehlt. Meloni reformiert aber, Kahr gibt Geld aus. Kahr ist, kurz gesagt, die Peppona von Graz: kommunistisch im Parteibuch, vor allem aber Bürgermeisterin ihres großen Dorfes – ganz wie Peppone aus den Don-Camillo-Geschichten.

Dabei fällt die Bilanz ihrer fünf Regierungsjahre viel nüchterner aus als ihr Image. Graz kämpft mit denselben Verkehrsproblemen wie eh und je. Integration bleibt in einer Mittelgroßstadt eine Daueraufgabe. Oder massives Problem. Die wirtschaftliche Dynamik hat gelitten, das Budget ist angespannt, die Verschuldung hoch. Vieles davon ist älter als diese Stadtregierung. Gelöst wurde es trotzdem nicht.

Und trotzdem gewinnt Elke Kahr. Und wie.

Die KPÖ landet laut Hochrechnung bei rund 35,8 Prozent – ein Plus von sieben Punkten gegenüber 2021 (28,84). Eine Partei, die anderswo um die Vier-Prozent-Hürde zittert, holt in der zweitgrößten Stadt des Landes mehr als jede dritte Stimme. Das ist keine Abstimmung über den Marxismus. Es ist eine Abstimmung über Vertrauen.

Politik wird immer seltener nach echter Problemlösung beurteilt und immer öfter nach Glaubwürdigkeit. Wer als authentisch systemkritisch gilt, dem wird inhaltlich mehr verziehen als jenem, der bloß das bessere Programm hat. Dass die Wahlbeteiligung von 54 auf knapp 49 Prozent gefallen ist, stört dieses Bild kaum: Kahr triumphiert, während die halbe Stadt zu Hause bleibt. Auch das ist eine Botschaft.

Die eigentlichen Verlierer sitzen links neben der KPÖ.

Die Grünen rutschen auf 14,8 Prozent – ausgerechnet in einem Frühsommer, in dem das Land eine Hitzewelle erlebt wie kaum je zuvor. Wenn nicht einmal der Klimawandel mehr eine Wahl für die Klimapartei gewinnt, dann läuft etwas grundsätzlich schief.

Noch bitterer ist der Abend für die SPÖ. Graz war einst eine Bürgermeisterstadt der Sozialdemokratie. Heute steht sie bei 5,6 Prozent – ihr historisch schlechtestes Ergebnis – und liegt damit nur noch hauchdünn vor den Neos (4,8). Die einstige Volkspartei ist in Graz zur Splitterpartei mit Tradition geschrumpft. Zur Einordnung: Selbst die notorisch gebeutelte Wiener ÖVP, mit 9,7 Prozent fast eine Karikatur ihrer selbst, ist hier fast doppelt so stark. Das muss man erst einmal zusammenbringen.

Andreas Babler wird diesen Befund vermutlich lieber verdrängen. Als Sportminister lässt sich ein WM-Erfolg des Nationalteams angenehmer feiern als die nächste historische Niederlage der eigenen Partei. Eskapismus wirkt inzwischen wie das heimliche Leitmotiv dieser Bundesregierung.

Die ÖVP kommt mit 25,2 Prozent und einem zarten Weilchen davon – knapp unter dem Niveau von 2021, aber ohne Bürgermeisterbonus. Kein Grund zum Jubeln, aber auch kein neuer Tiefschlag.

Und die FPÖ? Sie legt zwar auf 12,2 Prozent zu, doch gerade da sie österreichweit von Sieg zu Sieg eilt, fällt auf, wie bescheiden der Zugewinn in Graz ausfällt. Nicht einmal im allgemeinen Empörungsklima kann sich eine Partei restlos alles erlauben. 

Was bleibt, ist eine Blaupause für die Bundespolitik.

Nicht nur Rechtspopulisten gewinnen Wahlen. Linkspopulisten tun es ebenso.

Das wird Folgen haben. Eine neue Linksbewegung wäre trotz oder wegen Babler möglich, eine KPÖ mit attraktiver Führung auch. Elke Kahr wird das nicht machen, ein Glück für die SPÖ. In der Partei wächst aber der Druck, den Kurs noch weiter nach links zu schieben. Vermögenssteuern statt Pensionsreform, Umverteilung statt Strukturreform – Stimmen wie jene von Finanzminister Markus Marterbauer werden sich bestätigt fühlen. Stabiler macht das diese Koalition nicht. Im Gegenteil.

So gesehen hilft Elke Kahr am Ende sogar Herbert Kickl. Nicht, weil beide dieselbe Politik machen. Sondern weil beide beweisen, dass politische Nähe und einfache Antworten heute oft mehr zählen als die Lösung komplexer Probleme.

Erklären muss das ein Grazer im Übrigen niemandem.

Er kann in den Sommerferien auch einfach von seinen Urlaubsbekanntschaften erzählen. Von Österreichs WM-Märchen. Oder vom Wetter.

Die Kommunistenbürgermeisterin lässt man dabei ebenso großzügig aus wie den freiheitlichen Landeshauptmann. Und die Bundesregierung am besten gleich mit.

Bleibt nur noch der letzte Klimakämpfer des Landes. Der sitzt bekanntlich längst nicht mehr auf der Regierungsbank, sondern in der Hofburg. Vielleicht erwägt Elke Kahr eine Nachfolgekandidatur…