Überlebenskünstler Babler und das Lob der Grabrede
Rainer Nowak ist CEO der Tageszeitung „Die Presse“. Zuvor war er Journalist und Ressortleiter für Wirtschaft und Politik bei der „Kronen Zeitung“ und davor Chefredakteur, Herausgeber und Geschäftsführer der Tageszeitung „Die Presse“.
Die altehrwürdige Tätigkeit des Grabredners bekommt viel zu wenig Respekt in der Öffentlichkeit. Ohne getragene Worte mit der richtigen Mischung aus Pathos, Trost und Feierlichkeit ist der letzte Gang nicht perfekt. Spätestens seit vergangenem Samstag wissen wir: Das gilt auch für Parteitage. Da engagiert man den Parteitagsredner. Der dreht die schlechte Stimmung durch Umfragetief, Koalitionspartner, Sparpaket oder dem Fehlen einer stringenten inhaltlichen Strategie. Die SPÖ hat das enorme Glück, für Andreas Babler nicht einmal ein Zusatzhonorar bezahlen zu müssen. Der macht das gratis für das eigene Überleben.
Nur zur Klarstellung: Wenn Sie sich gerade denken, dass Grab- und Parteitagsredner im konkreten Fall dasselbe seien, ist das Ihre Assoziation und die sagt vielleicht etwas über Ihre Einstellung zur Sozialdemokratie aus. Ich habe sie nicht hergestellt.
Jedenfalls wurde Andreas Babler mit 81,5 Prozent als Parteichef in seiner Schwäche gestärkt. Nach den Ja-Nein-Jein-Gegenkandidaten Hans-Peter Doskozil, Rudolf Fussi und Christian Kern scheint dem gemütlichen SPÖ-Chef und seiner großen Links-Nostalgie kein Konkurrent gewachsen. Nur Mr. 99,9-Prozent-Parteivorstandskollege Finanzminister Markus Marterbauer könnte das eventuell schaffen. Nur scheint der das mit der Loyalität ernst zu nehmen. Er ist auch kein Politiker.
Das große Streichkonzert blieb jedenfalls aus, Wiens Bürgermeister konnte sich sein personelles Notprogramm sparen. Bei einer Super-Blamage Bablers – irgendwas unter 60, 70 Prozent – und sofort ausbrechender SPÖ-Existenzkrise hatte Ludwig vorgehabt, Alexander Wrabetz zu inthronisieren. (Wird dank Babler-Bestätigung natürlich dementiert.)
Selektiv Briefings
Wrabetz war noch länger als Babler Überlebenskünstler, hat aus dem ORF viel Erfahrung mit politischen Intrigen und schlimmer als die Rapid-Hooligans sind Doskozil und seine Burgenländer auch nicht. Aber Wrabetz bleibt uns zum Glück als KI-Medienstandort-Beauftragter Wiens erhalten, das schreibe ich ganz unironisch.
Für die komplexe Dreier-Koalition bedeutet die Babler-Bestätigung durch seine Basis vorerst leichte Stabilisierung. Der Ruf nach neuen oder zusätzlichen Vermögenssteuern zur Budgetdefizit-Dämpfung und Finanzierung wird tendenziell aber nicht leiser werden.
Das Grundproblem der Drei bleibt jedenfalls bestehen: Es fehlt eine gemeinsame Erzählung wie es die politische Prosa fordert. Die Eindämmung des Budgetdefizits und das Lokalverbot von Herbert Kickl im Kanzleramt mag eine gemeinsame Arbeitsbasis sein, ein Grund sie zu wählen offensichtlich nicht. Das liegt an der logischen Heterogenität der drei Parteien, hat aber auch mit den jeweiligen inhaltlichen Kernen zu tun: Was wollen die drei wirklich? Die SPÖ mehr Staat, aber bei den zentralen Themen Sozialleistungen, Asyl und Integration sind sich Wien und der Rest auch nicht einig. Bei den Neos zeigt sich die Bildungspolitik nicht nur in Wien SPÖ-gefällig. Ginge es um Industrie und Wirtschaft würden sich die Pinken vermutlich mehr trauen, wären sie im Spiel.
Und die ÖVP steht wofür genau jetzt? Irgendwas mit Bauern und Beamten. Das ist jetzt gemein gegenüber dem ÖAAB, der die Partei mehr führt als gut ist. Sollte Ihnen bis zu dieser Zeile das Wort „Reformen“ noch nicht untergekommen sein, weder am SPÖ-Parteitag noch in den genannten Regierungsparteipositionen, ist das sicher nur meine Schuld. Bis zum Sommer sollen konkrete Pläne für die Bereiche Energie, Bildung, Gesundheit und Verwaltung zwischen den Verhandlern von Bund und Länder vorliegen. Mit Markus Gstöttner gibt es erstmals einen staatlichen Projektmanager. Wenn das nicht gelingt, schlägt die Stunde des Grabredners für die Koalition.