Weekender, 16. Mai 2026

Guten Morgen Österreich!

Wir begrüßen Sie bei unserem wirtschaftspolitischen Briefing am Wochenende! Heute zusammengestellt und editiert von Stephan Frank – ich melde mich aus dem Weinviertel.

News – was Sie seit dieser Woche wissen müssen:

🇦🇹 🌐 Energiepreis-Update. Die mittleren Treibstoffpreise lagen gestern bei 1,942 Euro für Diesel und 1,839 Euro für Benzin. Der Ölpreis für ein Barrel (159 Liter) der Sorte Brent zur Lieferung im Juli liegt heute bei 109,5 Dollar, ein Anstieg um 2,2 % im Tagesabstand. Der Gaspreis laut des für die EU richtungsweisenden Terminkontrakts (DutchTTF) ist gestern um 6,9 % gestiegen und hat mit 50,9 Euro erstmals seit einem Monat wieder die 50-Euro-Schwelle überschritten. [Quellen: Spritpreise, Ölpreis, Gaspreis]

🇦🇹 Kanzler: Kein Goldplating bei Lohntransparenz. Noch gibt es keine Einigung bei der Umsetzung der EU-Entgelttransparenzrichtlinie, die bis 7. Juni in nationales Recht gegossen werden muss. Bundeskanzler Christian Stocker will sich daran orientieren, wie andere europäische Länder diese umsetzen und dann „im internationalen Gleichklang“ agieren. Er spricht sich für eine „praktikable“ Umsetzung aus. „Wir werden nicht mehr umsetzen, als uns die Richtlinie auferlegt. Ein Goldplating wird nicht stattfinden“, so der Kanzler. Um die Richtlinie fristgerecht bis 7. Juni umzusetzen, müsste sie in den Nationalratssitzungen kommende Woche beschlossen werden. Sozialministerin Korinna Schumann teilte der APA mit, dass man sich derzeit in der finalen Abstimmung mit den Sozialpartnern befindet. Für Deregulierungsstaatssekretär Sepp Schellhorn braucht es „aber nicht zwingend die gesamte Richtlinie in ihrer derzeitigen Form mit ihren zahlreichen Bruchstellen in der praktischen Umsetzung“. [Quelle: APA via Medienberichte – Stocker, Schumann; Die Presse | Kommentar: Entgelttransparenz: Richtiges Ziel, schweres Geschütz | Grafik: Lohntransparenz: Gut gemeint ist nicht gut gemacht]

🇦🇹 Irankrieg bremst heimische Wirtschaft. Das österreichische BIP konnte im 1. Quartal 2026 um voraussichtlich 0,2 % gegenüber dem Vorquartal zulegen, die Auswirkungen des Irankriegs dämpften die Entwicklung jedoch. Die Exporte stagnierten, die Wertschöpfung in der Warenherstellung ist gesunken. Die Beschäftigungsdynamik reichte nicht aus, um einen Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verhindern. Sowohl Lagebeurteilungen als auch Erwartungen der Unternehmen haben sich verschlechtert und rutschten in den pessimistischen Bereich, die „Konjunkturampel“ des Wifo ist im April auf Rot gesprungen. Der Konjunkturindikator der Bank Austria ist im April um 0,4 Zähler auf minus 1,8 Punkte gesunken. Laut Chefökonom Stefan Bruckbauer wird die heimische Wirtschaft ihren Erholungskurs jedoch fortsetzen können, wenn es auch in den kommenden Monaten nur „sehr verhaltene Wachstumsaussichten“ gibt.  [Quellen: Wifo, Konjunkturampel, Bank Austria]

🇦🇹 Außenwirtschaft stabil, bisher keine Abwanderung wegen US-Zöllen. Österreichs Außenwirtschaft schloss 2025 mit einem Leistungsbilanzüberschuss von 9,5 Mrd. Euro (1,9 % des BIP) ab, getragen vor allem vom Tourismus: Ausländische Gäste ließen rund 26 Mrd. Euro in Österreich, ein Plus von 6,6 %. Für 2026 erwartet die OeNB eine Dämpfung durch den Irankrieg: Gestiegene Energiepreise werden den Leistungsbilanzüberschuss um rund 0,75 Prozentpunkte des BIP reduzieren. Das ist deutlich weniger als 2022, als der Effekt bei rund 2 Prozentpunkten lag und die Leistungsbilanz erstmals seit 20 Jahren ins Negative drehte. Österreichs geringere Abhängigkeit von Öl und Gas sowie der bisher schwächere Preisanstieg gegenüber 2022 erklären die geringere Anfälligkeit. Bislang zeigen sich keine Anzeichen für eine Abwanderung österreichischer Firmen in die USA zur Umgehung von US-Zöllen. Als Wachstumschancen nennt die OeNB neue Handelsabkommen mit der Schweiz, Australien, Indien und den Mercosur-Staaten – Märkte, die bereits 8 % der österreichischen Exporte ausmachen. [Quelle: OeNB Außenwirtschaftsstatistik]

💡 Schwächephase im Baugewerbe hält an. Das Geschäftsklima im österreichischen Baugewerbe verschlechtert sich seit 2022 kontinuierlich. Der Indikator misst den Saldo aus positiven und negativen Unternehmensantworten zu Auftragsbestand und Beschäftigungserwartungen. Im April 2026 lag dieser Saldo bei -23,5 Punkten. Dem gegenüber standen Werte von -3,7 in der Eurozone und -12,3 in Deutschland. Der Rückgang begann früher und fiel tiefer als in vergleichbaren Volkswirtschaften. Zum Vergleich: 2022 war Österreichs Bauklima noch deutlich besser als der europäische Schnitt. [Quelle: Europäische Kommission | Grafik von Stanislaus Ruhaltinger]

🇦🇹 Lebensmittel-Steuersenkung fixiert. Die Regierungsparteien haben die Senkung der Steuer auf 12 Grundnahrungsmittel im Finanzausschuss fixiert, am Donnerstag soll das Gesetz dann im Nationalrat beschlossen werden. Ab 1. Juli 2026 fällt der Steuersatz von 10 auf 4,9 %. Das Gesamtgewicht der betroffenen Nahrungsmittel am Verbraucherpreisindex (VPI) beträgt etwa 3 %. Der Budgetdienst des Parlaments erwartet eine jährliche Entlastung zwischen 45 Euro (Einpersonenhaushalt) und 119 Euro (5 Personen). Die Regierung spricht von einer durchschnittlichen Entlastung von 100 Euro pro Jahr. Bei einer vollen Weitergabe der Steuersenkung würde die Inflationsrate um 0,15 Prozentpunkte sinken. Dieser Effekt würde aber spätestens mit Juni 2027 wieder wegfallen. Auch die angekündigte Paketabgabe zur Gegenfinanzierung der Steuersenkung „würde den inflationsdämpfenden Effekt zum Teil wieder aufheben“, so der Budgetdienst. [Quelle: Parlamentskorrespondenz, Budgetdienst | Service: Liste der Lebensmittel / Regierungsvorlage]

🇦🇹 Paketabgabe: 2 Euro pro Sendung. Finanzminister Markus Marterbauer hat den Gesetzesentwurf für die Paketabgabe vorgelegt – die Begutachtung läuft bis 26. Mai. Ab Ende September sollen 2 Euro pro Paket fällig werden, allerdings nur für Versandhändler mit mehr als 100 Mio. Euro Jahresumsatz. Der ursprüngliche Plan, nur Pakete aus Drittstaaten zu besteuern, ließ sich rechtlich nicht umsetzen. Die Abgabe gilt nun für alle inländischen Zustellungen an Endverbraucher. Betroffen sind auch heimische Betriebe – laut WKÖ zwischen 4.000 und 5.000 kleine und mittlere Händler. Das Finanzministerium erwartet Einnahmen von rund 280 Mio. Euro jährlich. Die Paketabgabe wird laut Handelsverband und WKÖ zu Preiserhöhungen, erhöhtem Inflationsdruck und mehr Bürokratie führen. Die Ausnahme für „Click & Collect“ würde wenig Entlastung bringen, da nur 6 % der heimischen Onlineausgaben so abgewickelt werden. [Quellen: Ministerialentwurf, Anfragebeantwortung zur Paketabgabe, Handelsverband, ORF]

🇦🇹 Regierung will Ausbau der E-Ladestellen beschleunigen. Künftig soll Ladeinfrastruktur entlang des hochrangigen Straßennetzes auf Tankstellen, Raststätten und Parkplätzen rascher und einfacher errichtet werden können. Eine entsprechende Novelle des Bundesstraßengesetzes wurde am Mittwoch in Begutachtung geschickt. Bisher gibt es im Bereich der Asfinag 332 Ladestationen, die bis 2030 auf 1.500 verfünffacht werden sollen. Insgesamt gibt es in Österreich 38.000 Ladepunkte, davon 4.500 Ultra-Schnellladepunkte (>150 kW). Weiters wurde der Begutachtungsprozess der im Dezember verkündeten Verlängerung der §57a-Begutachtungsintervalle („Pickerl“) gestartet. Die neuen „4-2-2-2-1“-Intervalle sollen mit 1. Oktober 2026 bzw. spätestens 1. Jänner 2027 in Kraft treten, bisher gilt ein Intervall von „3-2-1“. Werkstätten müssen die §57a-Gutachten derzeit 5 Jahre lang aufbewahren, das soll künftig entfallen. [Quellen: Pressekonferenz, BMIMI, Ministerrat | Reaktion: Asfinag]

💡 IEA fordert schnelleren Windkraft-Ausbau. Die Internationale Energieagentur (IEA) attestiert Österreich eine starke Ausgangslage für die erneuerbare Transformation des Energiesektors. Um das Klimaziel von bilanziell 100 % erneuerbarer Stromproduktion bis 2030 zu erreichen, sieht die IEA jedoch eine „erhebliche Steigerung“ der Windkrafterzeugung als „unerlässlich“ an – der rasche PV-Ausbau der letzten Jahre reiche dafür nicht aus. Der Windkraftausbau wird laut IEA vor allem durch mangelnde Zonierung und langwierige Genehmigungsverfahren gebremst. Beim derzeitigen Fortschritt würden die Klimaziele 2030 und 2040 verfehlt werden. Österreich baute seine erneuerbare Kapazität im Vorjahr fast ausschließlich mit Photovoltaik aus: Knapp 94 % des Zubaus entfielen auf PV, nur 6 % auf Wind. Damit liegt Österreich am unteren Ende des europäischen Vergleichs. Schweden, Finnland und Litauen brachten mehr als 40 % ihres erneuerbaren Zubaus als Windkraft ans Netz, Deutschland rund ein Viertel. [Quellen: IEA – Aussendung, Report als .pdf; Montel Clean Power Progress Index 2026 | Reaktionen: BMWET, Oesterreichs Energie, Oecolution, IG Windkraft, EEÖ, FPÖ | Grafik von Stanislaus Ruhaltinger]

🇪🇺 EU-Emissionshandel soll gelockert werden. Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, die Referenzwerte des EU-Emissionshandelssystems zu aktualisieren. Damit würde die energieintensive Industrie weiterhin kostenlose Emissionszertifikate im Ausmaß von 75 % ihrer Emissionen erhalten. Das soll den Unternehmen im Zeitraum von 2026 bis 2030 Kosten von 4 Mrd. Euro ersparen. Die neuen Referenzwerte sollen im Juni verabschiedet werden, im Juli soll dann eine „umfassende Überprüfung“ des Emissionshandelssystems folgen. [Quelle: EU-Kommission – Aussendung, Q&A] 

🇺🇸 US-Inflationsrate auf 3,8 % gestiegen. Im April ist die US-Inflationsrate im Jahresvergleich auf 3,8 % gestiegen, nach 3,3 % im März. Im Vergleich zum Vormonat stiegen die Preise saisonbereinigt um 0,6 %. Der Energiepreisindex legte um 3,8 % zum Vormonat zu und machte über 40 % des Gesamtanstiegs aus. Die Kerninflation stieg im Vormonatsvergleich um 0,4 % und im Vorjahresvergleich um 2,8 %. [Quelle: Bureau of Labor Statistics]

🇺🇸🇨🇳 Trump in China. US-Präsident Donald Trump hat gestern seinen mehrtägigen Besuch beim chinesischen Präsidenten Xi Jinping beendet. Die beiden Staatschefs beschäftigten sich vor allem mit sicherheitspolitischen Fragen rund um Taiwan und den Iran. Zoll- und handelspolitische Fragen spielten eine untergeordnete Rolle. Die chinesische Regierung drängte auf ein Ende des Irankriegs und eine Öffnung der Straße von Hormus, machte aber keine verbindlichen Zusagen, hierzu beizutragen. Nach iranischen Angaben konnten am Donnerstag 30 Schiffe die Straße von Hormus durchfahren, der Großteil davon aus China. Trump soll Berichten zufolge überlegen, China von den Sekundärsanktionen auf iranische Ölimporte auszunehmen. Umgekehrt soll Xi Jinping Interesse an US-amerikanischem Öl gezeigt haben. [Quellen: Reuters I, Reuters II, APNews, Tasnim]

🌐 Stärkerer Rückgang der globalen Ölvorräte erwartet. Die US-Energieinformationsbehörde (EIA) rechnet dieses Jahr mit einem Rückgang der globalen Ölvorräte in Höhe von 2,6 Mio. Barrel pro Tag. Im April wurde der Rückgang noch auf 0,3 Mio. Barrel pro Tag geschätzt. Das Vorjahresniveau werde frühestens gegen Ende des Jahres erreicht, auch die Ölproduktion im Nahen Osten bleibe beeinträchtigt. Der Brent-Ölpreis soll sich im Mai und Juni bei rund 106 Dollar pro Barrel bewegen. Im 4. Quartal 2026 soll er auf durchschnittlich 89 Dollar sinken, 2027 auf 79 Dollar. Die Internationale Energieagentur (IEA) erwartet für 2026 einen Rückgang des globalen Ölangebots um 3,9 Mio. Barrel pro Tag – unter der Annahme, dass der Verkehr durch die Straße von Hormus ab Juni schrittweise wieder aufgenommen wird. [Quelle: EIA, IEA]

Wochenendprogramm:

Meistgelesener Kommentar der Woche. Karl Fuchs: „Pensionsreform von unten“ [Hier lesen]

Meistgelesenes Interview der Woche. Evva-CEO: „Das erinnert mich ein bisschen an Planwirtschaft“ [Hier lesen]

Long Read I. Die Internationale Energieagentur (IEA) hat Österreichs Energiesystem, seinen Weg zum Erreichen der Klimaziele und die dafür nötigen Maßnahmen analysiert (86 Seiten). [Hier lesen]

Long Read II. Das Jacques Delors Centre analysiert den neuen EU-Ansatz zur Regulierung ausländischer Direktinvestitionen im Rahmen des Industrial Accelerator Act (IAA) (15 Seiten). [Hier lesen] 

Long Read III. Montel bewertet im „Clean Power Progress Index“ wie europäische Länder ihre Stromerzeugung dekarbonisieren (48 Seiten). [Hier lesen] 

Journal zu Gast. Mit Michael Heinisch, Geschäftsführer der Vinzenz Gruppe [Samstag, 12:00 Uhr, Ö1]

Pressestunde. Mit Maria Katharina Moser, Direktorin der Diakonie Österreich [Sonntag, 11.05 Uhr, ORF 2] 

Hohes Haus. Mit Petra Bayr, Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarats [Sonntag, 12:00 Uhr, ORF 2]

Das Gespräch. Zum Thema „Fördern oder streichen: Was soll der Staat noch zahlen?“ diskutieren Sepp Schellhorn, Hans Niessl, Margit Göll und Gerhard Steger [Sonntag, 22:10 Uhr, ORF 2]

Nächste Woche auf der Agenda:

Politik Österreich. Bundespräsident Alexander van der Bellen eröffnet am Montag das Donau-Forum Wachau, dessen 30. Ausgabe bis Freitag dauert. Der Ministerrat findet aufgrund der Plenarsitzungen bereits am Dienstag statt. In der ersten Plenarsitzung am Mittwoch wird über das „Asyl- und Migrationspakt Anpassungsgesetz“ beraten, sowie eine aktuelle Stunde der ÖVP abgehalten. Die zweite Plenarsitzung am Donnerstag startet mit einer Fragestunde an Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner, danach wird u. a. die Umsatzsteuersenkung für Grundnahrungsmittel beschlossen. Ebenfalls am Donnerstag wird der neue ungarische Ministerpräsident Péter Magyar von Bundeskanzler Christian Stocker in Wien empfangen.

Politik international. Am Montag findet der EU-Ministerrat „Auswärtige Angelegenheiten“ (Entwicklung) in Brüssel statt. Das Europäische Parlament tagt von Montag bis Donnerstag in Straßburg. Am Freitag findet der EU-Ministerrat „Auswärtige Angelegenheiten“ (Handel) in Brüssel statt Ebenfalls am Freitag treffen sich die Finanzminister der Eurogruppe im zypriotischen Lefkosia – daran angeschlossen folgt eine informelle Tagung der Wirtschafts- und Finanzminister, die bis Samstag dauert.

Daten und Fakten. Statistik Austria veröffentlicht am Mittwoch die finalen Zahlen zur Entwicklung des Verbraucherpreisindex im April. Am Freitag wird die Geburtenbilanz 2025 sowie die Anzahl der Eheschließungen und -scheidungen bekanntgegeben.

Selektives Networking:

Aufsteiger und Umsteiger der Woche. Ernst Sittinger wird neuer steirischer ORF-Stiftungsrat. Dieter Bretz ist seit dem 1. April der neue CEO von Segafredo Zanetti Central Europe. Benedikt Feuchtmüller hat mit 1. April die Leitung des Marketings der Austrotherm Gruppe sowie von Austrotherm Österreich übernommen. Christian Teichmann ist der neue CFO und COO von froots. Walter Ruck wurde erneut zum Obmann des Wirtschaftsbund Wien gewählt. Susanne Riess-Hahn ist als Präsidentin der Österreichischen Sporthilfe für 4 Jahre wiedergewählt worden. Beatrix Karl wurde als Vorsitzende der AQ Austria bestätigt, Martin Rummel bleibt ihr Stellvertreter und Doris Hattenberger ist die neue Vorsitzende der Generalversammlung.

Am Programm. Heute Abend findet ab 21 Uhr das Finale des Eurovision Song Contest in der Wiener Stadthalle statt. Public Viewing gibt es u. a. am Rathausplatz und in der Volksoper.

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