Expertinnen und Experten

Bhutan, ein kleines buddhistisches Königreich hoch im Himalaya zwischen Indien und China ist selten Thema von Analysen oder Artikeln im Westen. Doch …

Die Vermögensteuer wird aktuell intensiv diskutiert, da sie das Gefühl von mehr Gerechtigkeit vermittelt und den Anschein erweckt, ein faires Steuersystem zu fördern. Tatsächlich ist ihr finanzieller Nutzen jedoch begrenzt und würde sogar langfristig das Wirtschaftswachstum hemmen.

Österreich hat massiv an Konkurrenzfähigkeit verloren, steckt tiefer in einer Wirtschaftskrise als gedacht und nachdem über Jahre von einer vorgeblich bürgerlich geführten Regierung Milliarden als „Helikoptergeld“ verstreut wurden (ohne, dass der Wähler dafür gedankt hätte), klafft eine Budgetlücke. Wer konnte so etwas annehmen?

Fast zwei Wochen sind seit der Wahl vergangen und was ist seither weitergegangen? Alle Parteichefs haben einmal in der Hofburg vorgesprochen. Und wie finden wir das? „Super“, um mit dem Herrn Bundespräsidenten zu sprechen. Und das ist es zweifellos auch. Denn während Österreich gebannt auf die rote Tapetentüre mit dem Ananasmuster starrt, wartet der Rest der Welt selbstverständlich. Es gibt keine weltpolitischen Entwicklungen, keine wirtschaftspolitischen Herausforderungen, keine Probleme oder Reformerfordernisse weit und breit – nichts, worauf Österreich reagieren müsste. Wir haben alle Zeit der Welt.

Wollen wir Österreich und Europa als zukunftsfähigen, innovativen Standort erhalten, ist eine grundsätzliche Neubewertung der Regulierungslandschaft notwendig. Bürokratieabbau und effiziente Regeln, die Platz für unternehmerisches Handeln und Wachstum lassen, wären ein wichtiger Schritt, um die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts zu sichern. Dabei geht es nicht darum, Regeln grundsätzlich infrage zu stellen – klar definierte Rahmenbedingungen sind wichtig.

Die Notenbanken in den USA und in der Eurozone befinden sich weiter im Zinssenkungs-Modus. Fraglich sind allerdings Tempo und Timing der Zinsschritte. Während in den USA der Arbeitsmarkt offenbar weiterhin brummt, rutschte die Inflation auf dieser Seite des Atlantiks erstmals seit über 3 Jahren unter den Zielwert der EZB von 2 Prozent. Ein Störfaktor auf dem Weg in Richtung weiter sinkender Zinsen könnte der Ölpreis sein. Er ist mit der Eskalation im Mittleren Osten zuletzt wieder angesprungen.

Es ist kein Bug, sondern ein Feature unseres Systems, dass bisherige Koalitionspartner bei einer Wahl Stimmanteile verlieren. Republik bedeutet, dass die Macht im Staat sich verschiebt, dass eben nicht immer dieselben an der Spitze stehen. Und das passiert, weil Regieren zwingend Kompromisse mit sich bringt. Ganz egal, wer in ein paar Monaten die nächste Koalition stellt: alle Beteiligten werden auf viele ihrer Wünsche verzichten müssen, um an die Mehrheit zu kommen, die sie sich wünschen.

Der European Chips Act (ECA) der Europäischen Kommission ist seit einem Jahr in Kraft. Auf europäischer Ebene ist seither viel passiert, aber ist Europa seinem Ziel der Krisenresilienz näher gekommen oder in der geopolitischen Realität angekommen?

Ich filme derzeit (habe natürlich per Briefwahl vorab meine Stimme abgegeben) für eine ORF-Dokumentation in einem knappen Dutzend Orten mit dem Namen „Vienna“ im amerikanischen Heartland. Die Probleme ähneln den Wahlmotiven in Österreich. Es ist die illegale Masseneinwanderung, es sind die hohen Preise, besonders beim Benzin (rund 85 Cent pro Liter) und es ist die Drogenwelle, die über die USA schwappt und wie unser Hochwasser Landstriche verheert.

Ein anständiges Essen mit Andreas Rudas im neuesten Hotelrestaurant Wiens namens Elstar bringt eine klare Handlungsanleitung für die SPÖ in den kommenden Tagen und Wochen.