Expertinnen und Experten

Mehr als zwei Drittel der Unternehmen im S&P 500 haben ihre Halbjahreszahlen schon vorgelegt. Dabei zeigt sich: werden die Erwartungen der Wall Street für Gewinn und Umsatz verfehlt, geht der entsprechende Aktienkurs mehr als doppelt so stark in die Knie, als es im Schnitt der letzten fünf Jahre der Fall war. Trotzdem: die US-Gewinne steigen derzeit stark an.

Vor zwei Wochen hat die Bundesregierung beim „Sommerministerrat“ ihre Ideen vorgelegt, wie Genehmigungsverfahren in Österreich beschleunigt werden könnten. Dass Mittelspecht, Fledermaus, Ziesel und Co. Großprojekte aufhalten oder sogar ganz verhindern, kommt immer wieder vor. Dass Bürgerinitiativen solche Viechereien einsetzen können, um Projekte auszubremsen, wird sich durch ein bisschen Herumschrauben am Verfahrensrecht aber nicht ändern.

Die kleine Verschwörung des roten SPÖ-Regierungsteams ist perfekt. Die Falle wurde aufgestellt, nur die Schwarzen wissen noch nicht, wann und wie sie hineintappen werden. So oder so ähnlich lautet dieser Tage die Theorie, die in Wirtschafts- und Bürgerkreisen kolportiert wird.

Bei der Betrachtung der internationalen Digitalstrategie der EU, als Quasi-Antwort auf Chinas aggressive Technologiepolitik, drängt sich eine Frage auf: Denkt die EU an Kapitulation? Leider bietet sie auf keine der aktuell prioritären Fragen eine Antwort. Man hat die großen geopolitischen Themen einfach beiseite gelassen und setzt stattdessen ganz auf die „internationale Kooperation“. USA und China? Nebensächlich.

Keine Frage: Wir befinden uns mitten im Sommerloch. Der Begriff stammt ursprünglich aus der Zeitungssprache und kennzeichnet eine Zeitspanne, in der nachrichtenmäßige Flaute herrscht und sich das öffentliche Interesse daher automatisch der Flora und vor allem Fauna im schottischen Loch Ness zuwendet. Mittlerweile hat sich das Sommerloch aber auch als fixer Bestandteil des heimischen Politkalenders etabliert und bezeichnet eine Zeit, in der man als Politiker einfach nichts tun muss.

In den vergangenen Jahrzehnten wurde zu wenig über das Heer gesprochen, zu wenig für das Militär gezahlt. Österreich machte das, was es am besten kann: den Kopf in den Sand stecken. Vogel Strauß ist unser politischer Leitstern. Die Neutralitätslüge half dem Staat, zumindest für ein Ressort wenig(er) Geld auszugeben. Die Verteidigung sollten im Notfall die unfreiwilligen Pufferstaaten rundherum übernehmen, die dumm genug sind, sicherheitspolitisch Verantwortung zu übernehmen. Auf gut Wienerisch: Österreich gibt das Schlaucherl Mittel- und Osteuropas.