Expertinnen und Experten

Aus dem Zusammenhalt und der Kompromissfähigkeit ist ein gemeinsames Durchhalten ängstlicher Parteien in einer Zwangskoalition geworden. Bloß nicht die Finger schmutzig machen. …

Es muss sich um den weltpolitischen Songcontest gehandelt haben. Zumindest reagierte die österreichische Delegation in der UNO-Generalversammlung so wie die Länderteams in der Wiener Stadthalle vor wenigen Wochen. Nach der Punkteauszählung und dem fixen Platz im Sicherheitsrat statt Deutschland gab es kein Halten mehr. Da wurde gejubelt, umarmt und triumphiert. Aber beim Song Contest weiß man, wer einem die Douze Points gibt und wer nicht. In New York war das anders.

Fast könnte man glauben, der ORF-Stiftungsrat wäre politisch beeinflussbar. Aber natürlich ist es nur ein reiner Zufall, dass die große „wer wird Generaldirektor“-Show ohne Not just am Tag nach der Budgetrede des Finanzministers angesetzt ist.

Österreich entdeckt seine Wehrhaftigkeit wieder. Notgedrungen. Die Welt ist rauer geworden, und wer Verteidigung ernst meint, muss sie auch glaubwürdig absichern. Nur läuft die Debatte gerade in eine Richtung, die politisch bequem, aber generationenpolitisch unfair ist.

Ab 2027 treten erneut umfassende Änderungen bei der österreichischen Reifeprüfung in Kraft. Wieder einmal, muss man inzwischen sagen. Die Matura verliert dadurch nach und nach ihren Wert als erste große Leistungsprüfung und als ernstzunehmende Vorbereitung auf Studium und Beruf. Gerade die Erfahrung, zu einem bestimmten Zeitpunkt unter Druck Leistung erbringen zu müssen, besitzt einen Wert, der weit über den eigentlichen Prüfungsstoff hinausgeht. Sie vermittelt Disziplin, Eigenverantwortung und häufig auch Konsequenz – Eigenschaften, die sowohl im Studium als auch im späteren Berufsleben entscheidend sind.

Während die Industrie nach zwei Rezessionsjahren immer noch mühsam Tritt sucht, findet Europa dort neue Nachfrage, wo Österreich sich am liebsten „neutral“ versteckt: bei Sicherheit und Verteidigung.

Der Koalition dürfte inzwischen ziemlich egal sein, wie ihre Politik im Land ankommt. Anders kann man es kaum interpretieren, dass sie diese Woche praktisch gleichzeitig bekannt gegeben hat, einerseits das Budget für die öffentlichen Universitäten im Land empfindlich zu kürzen und auf der anderen Seite die Pensionen um fast drei Prozent zu erhöhen, nur ganz knapp unter der erwarteten Inflationsrate.

Ein österreichischer Geschäftsmann mit guten Kontakten zur südkoreanischen Unterhaltungselektronik erzählte einmal folgende Anekdote: Es war zu Beginn des DVD-Booms, da fragte er einen der dortigen Konzernchefs, warum die Fernbedienungen seiner Recorder mit gefühlten 95 Knöpfen ausgestattet seien? Wo doch fünf reichen würden? Ja, schauen Sie, antwortete der Firmenchef schlau, so ein Knopferl kostet mich in der Produktion praktisch nichts, und die meisten haben auch gar keine Funktion. Aber die Konsumenten glauben halt, je mehr Knöpfe eine Fernbedienung hat, desto besser und hochwertiger sei sie. Nach dieser Strategie geht auch die österreichische Politik vor.

In China weiß man, dass Trump am Persischen Golf keinen Fehler macht. Im Gegenteil: Er lässt erfolgreich im direkten Einflussbereich des Landes die militärischen Muskeln spielen. Damit zeigen die USA, wie schwach Peking auf der Ebene globaler Diplomatie ist. Trotz des atomaren Säbelrasselns, einer wöchentlichen Vorführung angeblich neuer Wunderwaffen in der Tradition Wladimir Putins und der zahlenmäßig größten Marine der Welt, kann das Land keinen Verband in Brigadestärke (4000-5000 Mann) in größerer Entfernung von der Landesgrenze in Einsatz bringen und versorgen.

Politische Persönlichkeiten werden dafür gewählt, voranzugehen und Dinge anzustoßen, die sich sonst niemand zutraut. In kaum einer politischen Antrittsrede fehlt der Hinweis, auch Unpopuläres zum langfristigen Wohl der Schutzbefohlenen angehen zu wollen. Blickt man auf die österreichische Realität, verkommt diese hehre Vorstellung freilich zu grauer Theorie. Stichwort „grau“: Eine überfällige Pensionsreform wird seit mittlerweile Jahrzehnten regierungsübergreifend vermieden. Die aktuelle Koalition verordnete dem auf den Eisberg zusteuernden Pensionstanker bloß eine kaum merkbare Kurskorrektur.